§ 6 AufenthV – Rechtsprechung (61 Entscheidungen)

VG Köln 12. Kammer Urteil 12.05.2026

Der Kläger reiste am 05.04.2006 in das Bundesgebiet mit einem Visum zur Arbeitsaufnahme ein

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 16.01.2026

Mit seiner Beschwerde verfolgt der Antragsteller, ein ukrainischer Staatsangehöriger, seinen in erster …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 15.07.2025 zitiert von 4

Zeitpunkt der Zustellung einer gerichtlichen Entscheidung bei Übermittlung an das besondere elektronische …

Voraussetzungen eines eigenständigen Aufenthaltsrechts … · allgemeine Erteilungsvoraussetzungen · Stellung eines Einbürgerungsantrags im Kosovo · Urkundsgewährpflicht der Notare

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Urteil 01.07.2025 LS

Subsidiärer Schutz für Asylsuchende aus der Zentral- und Westukraine

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 05.06.2025 LS zitiert von 2

Einzige tatbestandliche Voraussetzung für eine (weitere) Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nach § 34 Abs. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin 24. Kammer Urteil 28.02.2025 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erteilung eines Reiseausweises für Ausländer

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 22.08.2024 LS zitiert von 1

Bewilligung von Prozesskostenhilfe

weitergehende Aufklärung des Sachverhalts · Klärung schwieriger Rechtsfragen · Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis und …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 24. Kammer Urteil 02.07.2024

Erteilung eines Reiseausweises für Ausländer (Libanese mit palästinensischer Volkszugehörigkeit)

Zusatz auf der Aufenthaltskart „Personalien laut eigenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 02.07.2024

Der Kläger begehrt die Erteilung eines Reiseausweises für Ausländer sowie die Feststellung, dass es …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.02.2024

Der am 0. G. 1999 geborene Kläger ist aserbaidschanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 25.05.2023 LS zitiert von 7

Zur angemessenen Verfahrensdauer eines aufenthaltsrechtlichen Klageverfahrens mit durchschnittlichem …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 28.02.2023

Die Klägerin reiste nach eigenen Angaben am 23.02.1987 ohne gültigen Nationalpass und ohne Visum in das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hannover Beschluss 05.01.2023 LS

Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im September 2021 besteht in der Bundesrepublik …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart 4. Kammer Urteil 10.11.2022 LS

Feststellung eines tatsächlichen Ausreisehindernisses - schuldlose Staatenlosigkeit

früheres Jugoslawien · Wiedereinbürgerungsmöglichkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 1. Senat Urteil 11.10.2022 LS zitiert von 43

Unzumutbarkeit der Passbeschaffung bei Erfordernis einer "Reueerklärung"

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 22.09.2022 zitiert von 3

Aufenthaltsrecht: Erteilung eines Reiseausweises

Unterschiede im Hinblick auf die Anerkennung als subsidiär …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG München Urteil 22.09.2022

Die Klägerin ist eritreische Staatsangehörige und reiste am 4. August 2014 in das Bundesgebiet ein

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 11. Kammer Urteil 09.09.2022

Der Kläger begehrt die Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 09.09.2022

Der Kläger begehrt die Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart 2. Kammer Urteil 02.08.2022 LS

Unzumutbarkeit der Ausstellung eines Nationalpasses; hier

Eritrea

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster 3. Kammer Urteil 23.06.2022 LS zitiert von 3

Subsidiär Schutzberechtigten ist es grundsätzlich zumutbar, sich bei den Auslandsvertretungen des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden 7. Kammer Urteil 15.11.2021

Der Kläger ist armenischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Karlsruhe 4. Kammer Urteil 20.10.2021 LS zitiert von 2

Eritreer: subsidiäre Schutzberechtigung

Zumutbarkeit der Beschaffung eines Nationalpasses

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 6. Kammer Urteil 29.09.2021 zitiert von 1

Ausstellung eines Reiseausweises für eine subsidiär schutzberechtigte syrische Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht

VG Köln 5. Kammer Urteil 07.06.2021 LS

- Anspruch eines Eritreers auf Erteilung eines Reiseausweises für Ausländer

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 18.03.2021 LS zitiert von 27

Subsidiär Schutzberechtigten ist es grundsätzlich nicht i. S. v. § 5 Abs. 1 AufenthV unzumutbar, sich bei den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 03.03.2021 LS zitiert von 7

Anforderungen an die hinreichenden Erfolgsaussichten im Prozesskostenhilfeverfahren

zur Herleitung eines Aufenthaltsrechts unter dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 6. Kammer Urteil 10.09.2020 LS

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis und Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen 4. Kammer Urteil 10.06.2020 zitiert von 6

Die Kläger begehren die Ausstellung von Reiseausweisen für Ausländer

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Wiesbaden 4. Kammer Urteil 08.06.2020 LS

Unzumutbarkeit der Erlangung eines eritreischen Nationalpasses bei Verpflichtung zur Abgabe einer sog. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Potsdam 8. Kammer Beschluss 07.04.2020 LS

Ist der Ausländer nicht in der Lage, seine behauptete Identität und Staatsangehörigkeit nachzuweisen, und …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 16.01.2020 LS zitiert von 5

Prozesskostenhilfe für subsidiär Schutzberechtigten

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 04.12.2019 zitiert von 23

Der Kläger ist am 00. 00. 1990 geboren und syrischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 25.01.2017

Der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 25.01.2017

Libanesisches Laissez-Passer als Passersatzpapier

Verwaltungsrecht

VG Saarland 6. Kammer Urteil 25.02.2016 LS zitiert von 1

Aufenthaltserlaubnis: Regelerteilungsvoraussetzung der Erfüllung der Passpflicht

Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 25.03.2014 LS zitiert von 9

Zur Auslegung und Anwendung des § 5 Abs. 1 AufenthV.

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gießen 7. Kammer Beschluss 13.05.2013 LS

Nachträglicher Bescheidergang bei Untätigkeitsklage

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 01.10.2012 LS zitiert von 2

Die Anerkennung der Republik Kosovo durch die Bundesrepublik Deutschland hindert deutsche Ausländerbehörden …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 27.09.2012 LS

Titelerteilungssperre nach Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet nach § 30 Abs. 3 AsylVfG …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.06.2012 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren zu …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 23.05.2012 LS

Rückkehr eines staatenlosen Kurden aus Syrien in die Arabische Republik Syrien

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stade Urteil 22.03.2012 LS zitiert von 2

Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Nachzugs zu Deutschen auch ohne Erfüllung der Passpflicht; atypischer Fall …

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 4. Senat Beschluss 28.02.2012 LS

Ausländer: Unzumutbarkeit der Pass- oder Passersatzerlangung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 24.11.2011 LS

Die Aufnahme jüdischer Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion unter entsprechender Anwendung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 24.11.2011 LS

Zum Anspruch auf Ausstellung eines Reiseausweises für jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Saarland 10. Kammer Urteil 11.02.2011 LS zitiert von 1

Rücknahme von Aufenthaltstiteln wegen Identitätstäuschung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 1

Zur ausnahmsweisen Unzumutbarkeit der Ableistung des Wehrdienstes bei einem Türken, der sich seit 37 Jahren …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 16.12.2010 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist armenischer Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 08.10.2010

Der Hauptantrag ist zulässig, aber unbegründet (a.)

Verwaltungsrecht