Urteile zu § 1 AuslG

31 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 AuslG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

31 Entscheidungen

LG Detmold 3. Zivilkammer Beschluss 21.09.2020

Der Betroffene ist syrischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und sunnitischen Glaubens

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 24. Kammer Beschluss 16.01.2020

Anwendbarkeit des § 21 Abs. 1 AufenthG für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an einen türkischen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.01.2020

Nachdem die Hauptbeteiligten übereinstimmend den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 19.04.2011 LS zitiert von 26

Rücknahme der Einbürgerung

kein Wiederaufleben früherer Aufenthaltstitel

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 30.09.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung der Fortgeltung einer ihm im Jahre 1994 erteilten Aufenthaltsberechtigung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 24.06.2008 zitiert von 13

Die Beschwerden der Antragsteller sind zulässig

Verwaltungsrecht Abgeändert

EuGH Erste Kammer Urteil 27.04.2006

Artikel 8a und 48 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 18 EG und 39 EG)

Richtlinien 64/221/EWG, 73/148/EWG und 90/364/EWG · Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Freizügigkeit der Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten · Öffentliche Ordnung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats

EuGH Erste Kammer Urteil 19.01.2006

Freier Dienstleistungsverkehr · Unternehmen, das Arbeitnehmer beschäftigt, die Angehörige … · Unternehmen, das Dienstleistungen in einem anderen … · Arbeitsvisumregelung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats

EuGH Generalanwalt Geelhoed Schlussanträge 15.09.2005 zitiert von 1

Freier Dienstleistungsverkehr · Unternehmen, das Arbeitnehmer beschäftigt, die Angehörige … · Unternehmen, das Dienstleistungen in einem anderen … · Arbeitsvisumregelung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats

OVG NRW Beschluss 15.03.2005 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung nach § 124 …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 29.11.2004

Der am ...1982 in ... geborene Kläger, ein Staatsangehöriger Serbiens und Montenegros, wendet sich gegen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 26.10.2004

Das Gericht hat keinen Anlass, von der ihm durch § 80 Abs. 5 S. 1 VwGO eingeräumten Aussetzungsbefugnis …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 15.10.2004

Die im Jahre 1983 geborene Klägerin ist ihren Angaben zufolge Roma moslemischen Glaubens und stammt aus …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 12. Senat Urteil 22.04.2004 LS

Eine ordnungsgemäße Beschäftigung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 ARB setzt nur voraus, dass der türkische …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.02.2004 zitiert von 1

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsteller innerhalb der einmonatigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Braunschweig Beschluss 05.02.2004 LS

Zur Frage des Erklärungserwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit eines in den USA aufgewachsenen …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 14.01.2004

Gemäß den §§ 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), 36 Abs. 4 Satz 1 des Asylverfahrensgesetzes …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 21.05.2003 LS

Ein Arbeitgeber genügt in der Regel den im Rahmen des § 82 Abs. 4 Satz 1 AuslG erforderlichen Prüfpflichten …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 07.02.2003 zitiert von 1

Ausnahmen von Visumspflicht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 27.08.2002 LS zitiert von 3

Eine Duldung vermittelt keinen rechtmäßigen Aufenthalt iSd Art. 28 Satz 1 StlÜbk.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2001 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde hat keinen Erfolg, weil das Verwaltungsgericht den Aussetzungsantrag …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 20.02.2001

Verhältnis zwischen Aufnahmebescheid und Spätaussiedlerbescheinigung

Verwaltungsrecht

VG Gießen 9. Kammer Urteil 09.05.2000

Unzulässige Abschiebung von Kosovo-Albanern in die Bundesrepublik Jugoslawien

Verwaltungsrecht

VG Gießen 10. Kammer Beschluss 14.04.1999 LS

Eine Abschiebung nach Ausländerrecht kommt nicht in Betracht, wenn der Betroffene deutscher Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 17.03.1997 zitiert von 4

Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für Aussetzungsverfahren hinsichtlich einer Ausweisungsverfügung, die …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 27.09.1996 zitiert von 1

Ausweisung eines fremden Staatsangehörigen, der sich im vorläufigen Rechtsschutzverfahren auf den Besitz der …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 30.09.1992 zitiert von 18

Unerlaubte Einreise eines Negativstaaters mit unzureichendem Visum

Fristversäumnis durch Poststreik - keine Wiedereinsetzung …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 13. Senat Beschluss 30.01.1992

Kein Bleiberecht nach Ablehnung des Antrags auf Anerkennung als Vertriebener für die Dauer des …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 27.05.1991 zitiert von 2

Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit

eheliches Kind einer Deutschen, Versäumung der …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 04.04.1991 zitiert von 2

(Keine Weitergeltung der Fiktion nach AuslG § 21 Abs 3 bei unerlaubt eingereistem Ausländer

aufenthaltsbeendende Maßnahme · Fortführung eines Anerkennungsverfahrens als Vertriebener …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 10.03.1989

Aufenthaltserlaubnis – Rechtsschutzinteresse

Härtefall · Angeblich deutscher Volkszugehöriger und politisch …

Verwaltungsrecht