§ 17 AuslG – Rechtsprechung (335 Entscheidungen)

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 25.09.2025 LS zitiert von 2

Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis für die Ehefrau eines Deutschen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 03.04.2025 LS

Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung in der gesetzlichen …

gewöhnlicher Aufenthalt · ausländerrechtliche Duldung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 27.09.2023 LS

Von der Regelerteilungsvoraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts ( § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG ) ist bei …

Verwaltungsrecht

VG München Beschluss 18.09.2023

Antrag auf einstweilige Aussetzung der Abschiebung abgelehnt

Abschiebung · Aufenthaltserlaubnis · Leistungserschleichung · Duldung · Kindeswohl

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 09.05.2023 LS zitiert von 4

Nachholung des Visumverfahrens im Heimatland (hier

Serbien · Titelerteilungssperre

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 25.08.2022 LS zitiert von 1

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

allgemeine Wartezeit · Kindererziehungszeiten · palästinensische Flüchtlinge aus dem Libanon · gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 21. Kammer Urteil 28.06.2022 LS zitiert von 2

Aufenthaltsrecht: Aufenthaltskarte als Familienangehöriger-EU eines Ehegatten als verlängerungsfähiger …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 28.06.2022

Die Beteiligten streiten um ein Aufenthaltsrecht des Klägers nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU, hilfsweise …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 1. Senat EuGH-Vorlage 08.06.2022 zitiert von 112

Vorabentscheidungsverfahren: zu dem Gebot der Berücksichtigung des Kindeswohls und familiärer Belange bei …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 12.05.2020 LS

Anrechnung einer Kindererziehungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Personen mit ausländischer …

gewöhnlicher Aufenthalt · Zukunftsoffenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hamburg 8. Kammer Urteil 08.05.2020 LS zitiert von 3

Familienflüchtlingsschutz bei Bestehen einer Mehrehe

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 22.07.2019 zitiert von 1

Der am 20. Januar 1987 in Nigde, Türkei (Anatolien) geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 20.09.2018 LS zitiert von 9

Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen - Kinder -

Personensorgerecht · aktive Wahrnehmung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.04.2018 zitiert von 7

Gemäß § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.06.2016

Der 1964 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und wendet sich gegen die Feststellung des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 29. Kammer Urteil 15.06.2016 LS

Freizügigkeit: Feststellung des Verlustes der Freizügigkeit

Fehlen ausreichender Existenzmittel

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 07.06.2016

Die aus dem Kosovo stammenden Klägerinnen begehren Visa zum Zwecke des Nachzugs zu ihrem im Bundesgebiet …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 4. Kammer Urteil 07.06.2016

Ersetzung des Zustimmungserfordernisses des auch sorgeberechtigten, im Ausland lebenden Elternteils

Anspruchsgrundlage für Kindernachzug bei getrennt lebenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 17. Senat Urteil 07.04.2016 LS zitiert von 5

Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 33 Satz 1 AufenthG setzt voraus, dass zwischen dem Kind und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Berlin 92. Kammer Beschluss 07.04.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein Anspruch auf Sozialhilfe · Zumutbarkeit der Rückkehr in Herkunftsstaat

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Berlin 95. Kammer Beschluss 22.02.2016 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Magdeburg 4. Kammer Urteil 17.11.2015

Aufenthaltserlaubnis: Mindestanforderungen an eine eheliche Lebensgemeinschaft bei Unterbringung des …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 22.01.2015 LS

Zur Frage der "Sicherung des Lebensunterhalts" bei Antrag auf Niederlassungserlaubnis

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.11.2014 LS zitiert von 2

Das nach § 37 SGB XI gezahlte Pflegegeld dient nicht zur Sicherung des allgemeinen Lebensunterhalts nach § 9 …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 04.11.2014 LS zitiert von 11

Familiennachzug: Aufenthaltstitel an Scheinvater

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 29.07.2014

Der Kläger begehrt die Erteilung eines Visums zum Kindernachzug

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 4. Kammer Urteil 29.07.2014

Anwendbarkeit der Stillhalteklausel des Art. 13 ARB 1/80

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.07.2014

Die 1992 geborene Klägerin begehrt ein Visum zum Ehegattennachzug

Verwaltungsrecht

VG Berlin 7. Kammer Urteil 16.07.2014

Visum zum Ehegattennachzug

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 4. Senat Urteil 10.04.2014 LS zitiert von 13

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Zusammenlebens mit deutscher Ehefrau

Visumsverfahren · Ermessensbetätigung

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 26.02.2014 LS

Nachträgliche Verkürzung der Geltungsdauer eines Aufenthaltstitels

Erledigung nach Ablauf der ursprünglichen Geltungsdauer des … · Anwendbarkeit von § 27 Abs. 3 Satz 2 AufenthG 2004 im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 30. Kammer Urteil 14.01.2014

Visum zum Zwecke des Nachzugs zum demenzkranken Ehegatten

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 14.01.2014

Die Klägerin begehrt ein Visum zum Zwecke des Ehegattenachzugs

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 27.11.2013

Die Kläger begehren ein Visum zum Ehegattennachzug für den Kläger zu 1)

Verwaltungsrecht

VG Berlin 7. Kammer Urteil 27.11.2013

Visum zum Ehegattennachzug eines pakistanischen Staatsangehörigen zu seiner deutschen Ehefrau

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Urteil 29.11.2012 zitiert von 10

Der Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger, begehrt ein Visum zum Familiennachzug zu seinem in Deutschland …

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Urteil 29.11.2012 LS zitiert von 86

Kindernachzug zu Ausländern

Prozessfähigkeit · ausländische Sorgerechtsentscheidung · Verstoß gegen den ordre public · Anhörungspflicht

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Urteil 29.11.2012 zitiert von 2

Der Kläger, ein türkischer Staatsangehöriger, begehrt ein Visum für den Familiennachzug zu seinem in …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 22. Kammer Urteil 12.11.2012 LS

Erteilung eines Visums zum Zweck des Kindernachzugs

vietnamesische Ehe- und Familienrecht · Grundsatz von einer gemeinsamen Personensorge beider …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 12.11.2012

Der Kläger begehrt die Erteilung eines Visums zum Zweck des Kindernachzugs zu seinem Vater

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 09.11.2012

Die Beteiligten streiten um einen Kindernachzug

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 4. Kammer Urteil 09.11.2012

Minderjährigkeit als Voraussetzung des Kindernachzugs

Vollendung des 16. Lebensjahr bei Visumantragstellung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 23.08.2012 zitiert von 11

Die am 00.00.00 in Sierra Leone geborene Klägerin ist sierra leonische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Abgeändert

EuGH Schlussanträge 21.06.2012 zitiert von 1

(Vorabentscheidungsersuchen des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts [Deutschland])

Europarecht

VG Köln 23. Kammer Urteil 06.06.2012

Der im Jahre 1978 in Tarija geborene Kläger ist bolivianischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 05.06.2012 LS zitiert von 3

Prozesskostenhilfe und Rückführungsrichtlinie

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 20.03.2012 LS zitiert von 1

Der Lebensunterhalt kann - entgegen der Bestimmung in Nr. 2.3.1.3 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 05.01.2012

Der Antragsteller wendet sich gegen die Vollziehbarkeit seiner Ausreisepflicht

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 25.10.2011 LS

Ein Verstoß gegen den ordre public kommt sowohl in verfahrensrechtlicher als auch in materiell-rechtlicher …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 25.10.2011 LS

Kindernachzug zu allein sorgeberechtigtem Elternteil

Anerkennung der ausländischen Sorgerechtsentscheidung

Verwaltungsrecht Abgeändert