§ 53 BAföG – Rechtsprechung (103 Entscheidungen)

Voraussetzungen des § 103 Abs 1 SGB 10 · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Begriff des nachträglichen Entfallens des Leistungsanspruchs · Voraussetzungen des § 105 Abs 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Bayern Beschluss 08.11.2023 zitiert von 1

Mit seiner Beschwerde verfolgt der Antragsteller die einstweilige Gewährung von Ausbildungsförderung für sein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Würzburg Urteil 21.09.2023

Aufhebung der Rückforderung von Ausbildungsförderung nach bestandener Prüfung

Ausbildungsförderung · BaföG · Prüfungsabschluss · Rückforderung · Förderberechtigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Bayern Beschluss 09.01.2023

Die Klägerin wendet sich gegen eine Rückforderung zuviel gewährter Förderungsleistungen nach dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 17.11.2022 LS zitiert von 1

Die Bekanntgabe des Gesamtergebnisses isd § 15b Abs. 3 Satz 3 BAföG in der bis zum 21.7.2022 geltenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Urteil 05.10.2022

Die Berufung richtet sich gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts, mit dem eine Klage auf Aufhebung eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen Urteil 21.09.2022 zitiert von 3

Az.: 5 A 980/19 2 K 500/15 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Im Namen des Volkes Urteil In der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 28.07.2022 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht angenommen, dass die Rechtsverfolgung des Klägers nicht die von § 166 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stuttgart 11. Kammer Urteil 27.07.2022 LS zitiert von 1

Ausnahme vom Erfordernis eines konstitutiven Zusammenhangs zwischen Bachelor-und Masterstudiengang

Verwaltungsrecht

VG Bayreuth Urteil 20.07.2022

Die Klägerin wendet sich gegen den Bescheid des Beklagten vom 21.06.2018 in der Gestalt des Bescheids des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Minden Urteil 30.06.2022

Der am 0000 geborene Kläger ist der Vater der am 0000, 0000, 0000 und am 0000 geborenen Kinder Theo, Ella …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 05.05.2022 LS zitiert von 2

Rückforderung von Ausbildungsförderung bei Abschluss der Hochschulausbildung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 15. Senat Beschluss 12.04.2022

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht angenommen, dass die Rechtsverfolgung des Klägers nicht die von § 166 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Regensburg Beschluss 25.02.2022

Die Klägerin wendet sich gegen eine Rückforderung ihr gewährter Förderungsleistungen nach dem …

Verwaltungsrecht

VG Halle 5. Kammer Urteil 19.10.2021 LS

Ausbildungsförderung: Berechnung der Ausbildungsförderung bei Bestandskraft eines Vorausleistungsbescheides

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss 18.10.2021 LS zitiert von 2

Rückforderung von Ausbildungsförderungsleistungen bei einem Ausbildungsabbruch

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gera 6. Kammer Urteil 04.06.2021 LS

Ausbildungsförderung: gemeinsames Wohnen mit einem Elternteil

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Bayern Entscheidung 28.04.2021

Die Klägerin verfolgt mit ihrer Beschwerde die Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Anwaltsbeiordnung für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Halle 5. Kammer Urteil 20.01.2021 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid des Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 15. Senat Beschluss 18.01.2021 zitiert von 1

Offen bleiben kann, ob dem Kläger schon das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis für die begehrte Bewilligung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 26.10.2020

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht angenommen, dass die vorliegende Anfechtungsklage, mit der die Klägerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 3. Einzelrichter Urteil 08.10.2020 LS

Ausbildungs- und Studienförderungsrecht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.10.2020

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht angenommen, dass die vorliegende Anfechtungsklage, mit der der Kläger die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 12.08.2020 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung · Hochschulstudium · Nichtbetreiben des Studiums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.08.2020 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht angenommen, dass die vorliegende Klage, die auf eine Verpflichtung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stuttgart 11. Kammer Urteil 08.05.2020 LS

Ausbildungsförderung: Unterbrechung der Ausbildung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 06.05.2020

Die am 00.00.00 geborene Klägerin erhielt auf der Grundlage eines Bewilligungsbescheides des Beklagten vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 13. Kammer Gerichtsbescheid 17.02.2020

Die Klägerin absolviert seit Oktober 2017 eine Berufsfachschulausbildung zur medizinisch-technischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 28.01.2020 LS

Für die Beendigung der bisherigen Ausbildung hat förderungsrechtlich die Exmatrikulation eine maßgebende …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hannover Urteil 15.01.2020 LS zitiert von 1

Eine tarifvertragliche Einigung, für Schülerinnen und Schüler in gesetzlich geregelten Gesundheitsberufen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster 6. Kammer Urteil 19.02.2019

Ersatz von Leistungen, die der Tochter des Klägers nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) gewährt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 12. Senat Urteil 05.11.2018 LS

Bewilligung höherer Ausbildungsförderung und Verlängerung der Förderungshöchstdauer

Fiktion der Bekanntgabe eines Verwaltungsakts … · notwendige Ausbildung im Ausland

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.09.2018 zitiert von 1

Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für die Zeit von Februar 2015 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Mainz 1. Kammer Urteil 17.05.2018 LS

Ausbildungsförderungrecht: Änderung eines Bewilligungsbescheides nach Studienabbruch

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Beschluss 03.05.2018

Der Antragsteller begehrt Herabsetzung des für seinen Sohn, den am …05.1998 geborenen Antragsgegner …

Familienrecht Abgeändert

VG Cottbus 1. Kammer Urteil 29.03.2018 LS

Wenn eine Überforderung im Studium aufgrund der persönlichen psychischen Disposition trotz aller Bemühungen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 02.03.2018

Die Klägerin nahm zum Sommersemester 2013 an der Fachhochschule N. ein Studium in der Fachrichtung Soziale …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 10. Senat Urteil 20.02.2018 LS

Rückforderung von Ausbildungsförderung bei bereits getilgtem Darlehensanteil des Förderbetrages

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 24.04.2017 LS

§ 53 BaföG und Vertrauensschutz

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 24.04.2017 LS

Zur Berücksichtigung von Vertrauensschutz im Bereich des § 53 BAföG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 04.04.2017 LS

Ein dem Auszubildenden gewährter Wohnkostenzuschuss gemäß § 27 Abs. 3 SGB II a.F. wirkt sich nicht mindernd …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Halle 6. Kammer Urteil 12.12.2016 LS

Auswirkungen der förmlichen Beurlaubung Studierender

Verwaltungsrecht