§ 133 BBauG – Rechtsprechung (190 Entscheidungen) – Seite 3

VG Berlin 13. Kammer Urteil 09.03.2011

Erschließungsbeitragspflicht bei grundbuchrechtlicher Eintragung als Eigentümer und "wirtschaftliches" …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater, in dem sie nach eigenem Vorbringen ausschließlich fremdsprachige Filme …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011 LS zitiert von 44

Heranziehung von Kinobetreibern zur Filmabgabe durch die Filmförderanstalt des Bundes

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 23.02.2011

Die Klägerin betreibt ein Filmtheater

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 3

Eine im früheren Geltungsbereich des Preußischen Fluchtliniengesetzes gelegene Privatstraße, die vor dem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 9. Senat Beschluss 22.01.2010 zitiert von 1

Vorausleistung zum Erschließungsbeitrag

Widmung der Erschließungsanlage

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Urteil 11.01.2010 LS zitiert von 6

Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag

Vorhandene Erschließungsanlage · Fluchtlinienplan · Eckgrundstücksvergünstigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Saarland Urteil 28.09.2009 zitiert von 5

Den Klägern gehört je zur Hälfte das in der Landeshauptstadt Saarbrücken gelegene Grundstück Gemarkung S. …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Urteil 29.04.2009 zitiert von 6

Den Klägern gehören die in der Gemarkung D., Flur 29, gelegenen, im Grundbuch auf einem Blatt unter …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 23.09.2008 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen einen Erschließungsbeitragsbescheid

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.04.2008

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks G1 in U mit der postalischen Bezeichnung Qallee 00. In etwa …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 28.01.2008

Die Klägerin ist Eigentümerin des in N gelegenen Grundstücks G1, mit der postalischen Bezeichnung T Straße 0 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 28.01.2008 zitiert von 2

Erschließungsbeitrag für Straßenanlage T1 Weg

Erschließungsbeitrag · Straßenbaubeitrag · Beitragsfestsetzung · Verwaltungsakt · Widerspruchsverfahren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 28.01.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des in N1 gelegenen, 547 qm großen Grundstücks G1, G2 und G3, mit der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 28.01.2008 zitiert von 3

Der Kläger ist Eigentümer des in N gelegenen, 1239 qm großen Grundstücks G1 und G2, mit der postalischen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 06.12.2007 zitiert von 2

Antrag auf aufschiebende Wirkung gegen Erschließungsbeitragsbescheid

VwGO § 80 · Erschließungsbeitrag · vorläufiger Rechtsschutz · Bestimmtheitsgebot · summarische Prüfung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2006 zitiert von 3

Die vom Antragsteller vorgetragenen Gründe, die - allein - der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.03.2006 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu Vorausleistungen auf Erschließungsbeiträge für die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 03.01.2006 LS zitiert von 1

Erschließungsbeitragspflicht für neu angelegte Planstraße besteht auch dann, wenn ein Grundstück schon vor …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.12.2005 zitiert von 7

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Urteil 14.11.2005 zitiert von 5

Verpflichtung der Beklagten zum Grundsteuererlass

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland Urteil 27.09.2005 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten in der Berufungsinstanz allein noch darüber, ob der Beklagte die Kläger bei der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 23.09.2005 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat zutreffend festgestellt, dass gegen die Heranziehung des Antragstellers als …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 20.09.2005 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat zutreffend festgestellt, dass gegen die Heranziehung der Antragstellerin als …

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Urteil 07.06.2005 LS

1) Ein Straßenbaubeitragsbescheid/Erschließungsbeitragsbescheid löst einen Vorausleistungsbescheid ab und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 31.05.2005

Die Antragstellerin ist Miteigentümerin des in N1 gelegenen Grundstücks G1, mit der postalischen Bezeichnung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.04.2005

Der Kläger beanstandet allein die Ausführungen des Verwaltungsgerichts zur Verteilung des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.12.2004

Der Antragsteller ist Eigentümer der in N gelegenen Grundstücke Gemarkung G1, Flurstücke 414, 415, 479 und …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 11.11.2004 zitiert von 1

Die Kläger begehren von der beklagten Stadt die Verzinsung einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.09.2004 zitiert von 4

Die Kläger sind Eigentümer des 640 qm großen Hausgrundstücks S. Weg 7 in F. (Gemarkung F. Flur 10 Flurstück …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 04.08.2004

Die Klägerin ist zur Hälfte Eigentümerin des Flurstücks Nr.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 13.07.2004 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 02.03.2004

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.02.2003 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks Gemarkung G1, das unmittelbar an den T1 Weg angrenzt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.09.2002

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks G1, das unmittelbar an die T Straße angrenzt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 20.08.2002 zitiert von 28

Der Antragsteller, der Eigentümer eines Grundstücks in der B...straße im Gemeindegebiet der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

VG Düsseldorf Urteil 26.02.2002

Die Kläger sind Eigentümerin des Grundstücks G1, Flur 10, Flurstück 366 (postalisch: S Weg 7)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 07.12.2001

Die klagende Partei ist Anlieger der M. im Ortsteil O. der Gemeinde E.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Arnsberg Urteil 29.11.2001 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin der Grundstücke G1, G2, G3, G4, G5 und G6 (Hausnummern D Straße 9 und 11) in I. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 02.10.2001

Der Kläger ist Eigentümer des 629 m² großen Grundstücks Gemeinde xxxxxxxxxx, Gemarkung xxxxxx, Flur x …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 02.10.2001 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des 562 m² großen Grundstücks Gemeinde G1 (postalisch: Fstraße 0)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 27.07.2001

Der Kläger ist Miteigentümer des Grundstücks Gemarkung , Flur 42, Flurstück aus 1980

Verwaltungsrecht

OVG NRW 3. Senat Urteil 27.07.2001

Der Kläger ist Miteigentümer des Grundstücks Gemarkung , Flur 42, Flurstück aus 1980

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg 6. Kammer Urteil 31.05.2001

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung M. - M1. , Flur 00, Flurstück 000 (Q1.---straße 000) in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben