Urteile zu § 1 BEEG – Seite 7

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

385 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 BEEG (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

385 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil zitiert von 23

Erzielen von Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit · tatsächlicher Zufluss im Bemessungszeitraum · Ungleichbehandlung von Einkünften aus selbstständiger und …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 108

Erhalt der Mitgliedschaft versicherungspflichtig … · Erfüllung der Voraussetzungen für einen Anspruch auf … · Verdrängung einer Auffangversicherung bei nachwirkendem … · prognostische Betrachtung über anderweitige Absicherung im …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 15

Berechnung · Einkommensermittlung · Nichtberücksichtigung steuerfreier Zuschläge für Sonntags …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 52

Bemessung · Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und … · Nichtanwendbarkeit des modifizierten Zuflussprinzips · überzahltes Elterngeld

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 21

selbstständige Tätigkeit vor und nach der Geburt des Kindes · Berechnung des nach der Geburt erzielten Einkommens · Nichtberücksichtigung freiwilliger Beiträge zur … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 10

Berechnung · Einkommensermittlung · Nebeneinander von selbstständiger und nichtselbstständiger … · Einkünfte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 28

nach der Geburt des Kindes gleichzeitig … · Nichtaufnahme einer Regelung zum doppelten … · Berücksichtigung von während der Bezugszeit erzieltem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 7

Bundeselterngeld · Verfassungsmäßigkeit des § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst d BEEG idF … · nichtfreizügigkeitberechtigter Ausländer · Aufenthaltserlaubnis nach § 104a AufenthG 2004

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 50

zwölfmonatiger Bemessungszeitraum · Verschiebung des Bemessungszeitraums gemäß § 2 Abs 7 S 5 … · nachteilige Auswirkung der Verschiebung auf die … · Einschränkung der Anwendung des § 2 Abs 7 S 5 und 6 BEEG im …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 9

Einkommensermittlung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Erziehungsgeld nach dem BErzGG für ein älteres … · Regelungslücke

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 38

im Bemessungszeitraum erarbeitetes und erst nach dessen … · sonstige Bezüge · modifiziertes Zuflussprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 2. Senat Urteil LS zitiert von 3

Übergangsgebührnisse und Bezug von Elterngeld

Verwaltungsrecht
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 36

Anrechnung · Anspruchsdauer · Bezugszeitraum · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 16

Anrechnung · Anspruchsdauer · Bezugszeitraum · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 32

Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 47

Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 32

Elterngeldberechnung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen