Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 18 BetrAVG
Betriebsrentengesetz
189 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 BetrAVG (Betriebsrentengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
189 Entscheidungen
Familienrecht
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
keine Amtsermittlung in VBL-Verfahren
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ausscheiden aus einer Beschäftigung · Aufschub nach § 184 Abs 2 SGB 6 · unverfallbare betriebliche Versorgungsanwartschaft · isolierte Aufhebung eines Widerspruchsbescheides bei Erlass …
Sozialrecht Aufgehoben
Gewährung zusätzlicher Versorgungspunkte für soziale …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeit der geänderten Startgutschriftenregelung der …
Erb- und Versicherungsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit · dreistufiges Prüfungsschema
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit · dreistufiges Prüfungsschema
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
unzureichende Darlegungen zum Umfang der durch die … · zudem unzureichende Ausführungen zum Gleichlauf des …
Verfassungsrecht
Durchführung der internen Teilung bei vom Versorgungsträger …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsrente · Arbeitsvertrag · Pensionszusage · Erben · betriebliche Altersversorgung
Arbeitsrecht
Versorgung nach Hamburger Zusatzversorgungsgesetz · Anrechnung der fiktiven gesetzlichen Rente · Lebensversicherung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Startgutschriften für "rentenferne Jahrgänge" bilden hinreichende Grundlage für Versorgungsausgleich
Familienrecht Aufgehoben
Nichtgewährung eines Zuschlags für rentenferne Beschäftigte · § 31 Abs 2 und 3 ZVG HA · Verfassungswidrigkeit
Arbeitsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Anspruch auf effektiven Rechtsschutz innerhalb angemessener Zeit und Nachbesserungsmöglichkeit der …
keine Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 2 Abs 1 GG … · Frage einer eventuellen Verletzung von Art 3 Abs 2, Abs 3 S … · Rüge einer Ungleichbehandlung im Vergleich zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verstoß gegen den Gleichheitssatz wegen unterschiedlicher …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungskonformität der Übergangsregelungen zur …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
vorzeitiges Ausscheiden · Übergangsregelung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der geänderten Ermittlung der Startgutschriften …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Ausschluss bestimmter Versicherter von einem Zuschlag bei … · Wirksamkeit der geänderten Ermittlung der Startgutschriften …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
VBL
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verstoß der Übergangsvorschriften der VBL-Satzung gegen den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Weitere Unverbindlichkeit der für so genannte rentenferne … · Zulässigkeit der Anwendung des Näherungsverfahrens · weitere Regelungsmöglichkeit der Tarifvertragsparteien
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht
Wohnsitzgerichtsstand bei Feststellungsklage des … · Unverbindlichkeit der aufgrund der 17. Satzungsänderung der …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Errechnung der Startgutschriften rentennaher … · Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen bei der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen