Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Urteile zu § 1004 BGB – Seite 55
Bürgerliches Gesetzbuch
6.671 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1004 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.671 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Anspruch auf Beseitigung der Videokamera
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einheitlicher Streitgegenstand bei Geltendmachung des … · Lichtbildschutz für Fotografien von gemeinfreien Gemälden · öffentliche Zugänglichmachung von entgegen dem …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
berechtigte Interessen Dritter an einer Geheimhaltung
Arbeitsrecht Abgeändert
Grenzwand · Nachbarrecht · Beseitigungsanspruch · Eigentumsrecht · Verzug
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Urheberrechtsverletzung über die Domain eines Registranten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zumutbarkeit der Unterbindung der Auffindbarkeit der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Information über Hygienemängel
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Pressefreiheit · Anwaltliches Schweigepflicht · Zitatrecht · Datenschutz · Journalistische Sorgfaltspflicht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Unterschieben von Äußerungen · Verwirkung von Rechten durch längere Untätigkeit des …
Delikts- und Haftungsrecht
Presserecht · Privatsphäre · Steuergeheimnis · Zitatrecht · Unterlassungsanspruch
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Unterlassen der eine Erkennbarkeit des Rohgewinnaufschlags …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Entkräftung der Vermutung der Wiederholungsgefahr durch … · Anwendbarkeit der Kerntheorie
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Unterlassung der Veröffentlichung heimlich angefertigter … · überragendes Informationsinteresse der Öffentlichkeit
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gewaltschutzgesetz · einstweilige Anordnung · Belästigung · Rechtsgutsverletzung · Näherungsverbot
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entfernung Abmahnung aus Personalakte nach Beendigung …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Grenzverlauf · Grenzstein · Grenzabstand · Rückbauverpflichtung · Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht