Zivilrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 116 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
265 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
265 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Irrtum über den Preis · Sofortkauf bei eBay · Willenserklärung · Vertragszustandekommen · Kleingedrucktes
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
konkludente Leistungsbestimmung des Unternehmers zur … · Rechtslage bei Beschaffenheitsvereinbarung über die … · Begriff der Sowieso-Kosten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
GmbH · unzureichende Insolvenzsicherung · Wertguthaben · Altersteilzeitvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Vertragsstrafe bei eigenmächtigem Einbau eines selbst …
Zivilrecht Abgeändert
Dozent an einer Sprachenschule · Vereinbarung · freier Mitarbeiter auf Honorarbasis · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Kaufvertragsabschluss mit unterlegenem zweithöchsten Bieter …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zulässigkeit einer Änderung der Vergabeunterlagen durch …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
April 1952 in I. geborene Beklagte absolvierte nach dem Abschluss der Realschule im Jahr 1968 eine …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsplatzwegfall · Zuordnung zu einem Arbeitsbereich · Direktionsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zahlungen und Gutschriften im Falle eines Anlagebetrugs
Steuerrecht
Finanzderivat · Kommunale Verschuldung · Zinsswap · Anlageberatung · Haftung bei fehlerhafter Beratung
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zahlungen des Schneeballsystems als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zahlungen des Schneeballsystems als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zahlungen des Schneeballsystems als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Zahlungen des Schneeballsystem als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zahlungen des Schneeballsystem als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zahlungen des Schneeballsystem als Einkünfte aus typisch …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert