§ 123 BGB – Rechtsprechung (2.957 Entscheidungen) – Seite 53

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Wechselseitige Ansprüche aus einem zwischenzeitlich beendeten Mietverhältnis über das an den Kläger zum …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.05.2005

Der Kläger begehrt im vorliegenden Rechtsstreit von dem Beklagten restliches Architektenhonorar in Höhe von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 09.05.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um den Anspruch der Klägerin auf Beseitigung dinglicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 11.04.2005

Der Kläger ist von Beruf selbständiger Handelsvertreter

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 07.04.2005 zitiert von 3

Die Klägerin macht Leistungen aus einer Rentenversicherung für den Fall der Berufsunfähigkeit geltend und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 06.04.2005

Die Antragsteller haben mit ihren Anträgen von der Antragsgegnerin die Zahlung restlicher Wohngelder in Höhe …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 05.04.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückabwicklung eines Darlehensvertrages, den er mit dieser zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Tübingen Urteil 30.03.2005 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Rückabwicklung eines am 17.4.2002 im Teppichknüpfzentrum Tavas/Türkei bei der Beklagten …

Zivilrecht

LG Limburg a.d. Lahn 4. Zivilkammer Urteil 22.03.2005

Der Beklagte betreibt aus einer vollstreckbaren Ausfertigung der UR-Nr. des Notars mit dem Amtssitz in vom …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses aufgrund einer Eigen-kündigung der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2005

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 546 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 15.03.2005

Die Parteien sind getrenntlebende Eheleute

Zivilrecht

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 10.03.2005

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 09.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage die Feststellung, dass der zwischen den Parteien abgeschlossene …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 09.03.2005

Studienvertrag: Anfechtbarkeit wegen arglistiger Täuschung über die staatliche Anerkennung des …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.02.2005

Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit und die Bewilligung von Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

AG Ibbenbüren Urteil 25.02.2005

Die Klägerin, die ein Inkassobüro betreibt, macht aus abgetretenem Recht Ansprüche der Firma J. (Zedentin) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bochum Urteil 24.02.2005

Mit notariellem Vertrag vom 25.09.2002 (UR-Nr. #/2002 des Notars I2 in C) erwarben die Klägerin, die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 16.02.2005 zitiert von 9

Mit notariellem Vertrag vom 15. März 1989 verkaufte Herr E.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 08.02.2005

Finanzierter Erwerb einer Kapitalanlage

Haftung der Bank bei einer grundpfandrechtlich gesicherten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Wuppertal Urteil 03.02.2005

Die Parteien waren Teilnehmerinnen eines sog. "Herzkreises", auch "Schenkkreis" genannt

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 02.02.2005 zitiert von 11

Mit notariellem Vertrag vom 15. März 1989 verkaufte Herr Dr. X. S. , im Zeitpunkt des Vertragsschlusses …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

AG Frankfurt Zivilabteilung Urteil 31.01.2005

Der Kläger ist Zahnarzt und Kieferorthopäde und verlangt vom Beklagten eine Vergütung für eine …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 15.12.2004

Rückabwicklungsverlangen für einen Bankkreditvertrag zum finanzierten Immobilienfondsbeitritt

Kein Fortwirken einer Haustürsituation bei … · kein Einwendungsdurchgriff bei Grundschuldbestellung zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 14.12.2004

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche auf Grund eines Kaufvertrages bezüglich einer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal 19. Zivilkammer Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Mit notariellem Kaufvertrag des Notars Dr. E. in N. vom 24.01.2001 (Urkundennummer N01) erwarben die Kläger …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 07.12.2004

Die Klägerin, vertreten durch die L GmbH in C, für die wiederum der Zeuge u handelte, schloss am 06.02.2001 …

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 02.12.2004

Die Klägerin, eine Bank, macht gegenüber dem Beklagten einen Anspruch auf Rückzahlung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.11.2004

Der am 25.08.1974 geborene Kläger macht Leistungen aus einer bei der Beklagten genommenen selbständigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 23.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin macht Ansprüche wegen der Rückabwicklung eines mit der Beklagten abgeschlossenen …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 23.11.2004 LS

Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien in einem Aufhebungsvertrag, der auf Beanstandungen der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 12.11.2004

Die Parteien begehren wechselseitig die Rückgewähr von im Rahmen eines Darlehensvertrags erbrachten Leistungen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 10.11.2004

Die Klägerin gewährte dem Beklagten aufgrund eines Darlehensvertrages vom 10.08./04.11.1991 ein Darlehen in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2004

Die Klägerin stellte unter anderem aus Granulat Führungsschienen für Rollläden und Fensterzusatzprofile her

Zivilrecht

OLG Hamm 7. Zivilsenat Urteil 09.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Rückabwicklung zweier Mietverträge über Telekommunikationsanlagen in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.11.2004

(Für das Berufungsverfahren sind gemäß § 26 Ziffer 5 EGZPO die bis zum 31.12.2001 geltenden Vorschriften der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Beschluss 08.11.2004

Der Antragsteller will mit seinem Antrag die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen den …

Verwaltungsrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2004

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 27.10.2004

Die Klägerin ist Inhaberin der I.-Sprachschule in Kaiserslautern und war langjährige Kundin des Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.2004

Mit schriftlichem Kaufvertrag vom 27.05.2000 erwarb der Beklagte bei der Klägerin einen Kamin als Bausatz zum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.10.2004

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass ein bei der Beklagten bestehender Vertrag über eine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.10.2004 zitiert von 2

Der Beklagte, Herr S, Herr G und Herr Q waren Gesellschafter der 1990 gegründeten Klägerin, einer KG, sowie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.10.2004

Wirksamkeit eines Darlehnsvertrages

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.09.2004 zitiert von 15

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.09.2004

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Anfechtung eines Prozessvergleichs

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 07.09.2004

Die Klägerin macht Zahlungsansprüche nach einer Vereinbarung in Verbindung mit einem Darlehen geltend

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 02.09.2004

Rechtswirksamkeit einer außerordentlichen Eigenkündigung des Klägers vom 25.02.2003 zum 28.02.2003 (Kopie …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 30.08.2004

Wirksamkeit einer „Ausscheidensvereinbarung“

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 28.07.2004

Einen Abfindungsanspruch des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen