Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 12 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
503 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
503 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwendung des Wortes "grün" im Namen einer kommunalen …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sitten- und Kartellrechtswidrigkeit einer überlangen …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Einwilligungsanspruch des Saarländischen Rundfunks in die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Aktivlegitimation des betroffenen Amtsträgers zur Abwehr … · Geltung der Grundsätze der "pressemäßigen Sorgfalt" für den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrheitswidrige Berichterstattung eines Wochenblatts ohne …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Unterlassungsanspruch · Observation · Datenschutz · Persönlichkeitsrecht · Einstweilige Verfügung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gemeinschaftsbildmarke makro · Firma macros consult GmbH · Vor der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke erworbenes … · Nach deutschem Recht geschützte nicht eingetragene Zeichen
Europarecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Verteilung der Darlegungs- und Beweislast · Anforderungen an die Auslegung eines Testaments …
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Namensanmaßung seitens eines in den USA ansässigen … · Störerhaftung des Admin-C - dlg.de
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Einwilligung · Widerruf nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Widerruf · Persönlichkeitsrechtsverletzung · Geldentschädigung
Arbeitsrecht
Marken- und Patentrecht
Anforderung an den Gebrauch einer Domain zur Annahme der …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Verstoß gegen die guten Sitten -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schutzfähigkeit eines beschreibenden Firmenbestandteils als …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers gegen den Übergang …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch bei einer unwahren …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen