Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 12 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
503 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
503 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Abgeändert
Namensschutz neben Kennzeichenschutz bei Geltendmachung der … · Prüfungspflichten und Haftung des Admin-C eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung der DENIC bei offenkundiger Namensrechtsverletzung …
Gewerblicher Rechtsschutz
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte · Anwendbarkeit deutschen Wettbewerbsrechts · Beweislast für das Bestehen des Anspruchs · Bedeutung der Bestimmungen der UDRP
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Abmahnung · Kündigungsschutz · Personalakte · Beleidigung · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · noch erforderliche Prüfung der Markenstelle hinsichtlich …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltung des strengen Prioritätsprinzips für die Namen von … · Verkehrsbedeutung nachgestellter geographischer Angaben bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Fuck)" · "Fuck" bleibt auch in einer durchgestrichenen Schreibweise … · Wirkung als Verbform
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Berufung in das Kirchenbeamtenverhältnis · Feststellung der Rechtswidrigkeit der Unterlassung einer … · Schadensersatz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
"Kaupmann" · räumlich beschränktes Recht · keine Störung eines schutzwürdigen Besitzstandes · Störungs- und Behinderungsabsicht kann nicht mit …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Domainrecht · Wettbewerbsrecht · Namensrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsgeheimnis
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
"Neuschwanstein" · Schloss in Schwangau · Touristenattraktion und Bauwerk, das einen herausragenden … · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Anschlussberufung bei Klageerweiterung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Abbildung einer prominenten Person auf der Titelseite eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Reichweite des allgemeinen Unternehmerpersönlichkeitsrechts
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Entfernung einer Beurteilung aus der Personalakte des … · Schwerbehinderung des zu Beurteilenden
Arbeitsrecht Abgeändert
Bindung des Erben an Stillschweigen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Persönlichkeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
allgemeine sittenwidrige Verletzungshandlung bei Entziehung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht