Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 117
Bürgerliches Gesetzbuch
15.384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.384 Entscheidungen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit des § 85a AufenthG und des § 1597a BGB
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an das Bestreiten des Vortrags eines …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berechtigung des Grundversorgers zur Preisänderung
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an den Vortrag des Grundversorgers zu dem ihm … · Berücksichtigung zurückgehender Kosten in anderen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenzusage · medizinische Notwendigkeit · Gegenstand der abgerechneten Behandlung: durch …
Sozialrecht Abgeändert
Unzulässigkeit · fehlende Durchführung eines Vorverfahrens · Aussetzung des Verfahrens zur Nachholung des Vorverfahrens · keine Veranlassung bei Klageerhebung außerhalb der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erstellen überhöhter Rechnungen durch einen Schlüsseldienst · Konkurrenzverhältnis
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Designfähigkeit · zum Designgegenstand · konkrete designfähige Erscheinungsform eines "Erzeugnisses" · konkrete Formgebung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen