Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 118
Bürgerliches Gesetzbuch
15.384 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.384 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Auslegung eines Begehrens auf Überprüfung einer … · Rechtsschutzziel · Rechtsweg · Abstellen auf das für den vorgetragenen Sachverhalt …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Verwendung einer mit der beanstandeten Primärklausel …
Zivilrecht Abgeändert
Kaufvertrag · Sachmangel · Vollmachtlosigkeit · Täuschung im Vertrag · Haftung des Verkäufers
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Vorteilsausgleichung nach Annahmeverzug bzw. … · grob fahrlässige Unkenntnis des Geschädigten von … · verjährungshemmende Wirkung der Musterfeststellungsklage
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Beleidigung · Störung des Betriebsfriedens · Abmahnung · Interessenabwägung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit von Beitragsanpassungen in der privaten Krankenversicherung
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Umfang des Rückgewähranspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Errichtung eines mehrstöckigen Wohn- und Geschäftshauses … · Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot · Hemmung der Ablauffrist eines Bauvorbescheids
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vergütungspflicht bei Nachtrag über bereits im … · doppelte Beauftragung · Baugrundrisiko des Bauherrn
Zivilrecht Aufgehoben
Auslegung eines Klageantrags
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Übergehen eines Terminaufhebungsantrags · Auslegung einer Prozesserklärung eines Rechtsanwalts oder …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
erhebliche Überlänge · keine Widerlegung der Vermutung des immateriellen Nachteils · keine zwangsläufige Geldentschädigung · Wiedergutmachung auf sonstige Weise
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versehen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachmangelhaftung für mitverkaufte Felgen ohne Allgemeine …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Einordnung als öffentlich-rechtlicher Vertrag · Geltung der Grundsätze der §§ 133, 157 BGB · Anspruch auf Versorgungsleistungen · Nichtvereinbarkeit mit § 35a Abs 6a S 5 SGB 4 iVm § 79 Abs …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verhältnismäßigkeit einer richterlichen …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen