Sozialrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
15.366 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.366 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Badarmaturen-Kartell
Kartellrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruchseinschränkung · Bestandskraft der Leistungsbewilligung · konkludente Aufhebung · Erforderlichkeit einer Aufhebung nach den §§ 44ff SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Rechtmäßigkeit der Nutzungsuntersagung und Räumung eines aus acht Terrassenhochhäusern bestehenden …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Berechnung des Übergangsgeldes · keine Erweiterung der Auflistung der … · vorangehender Bezug von Arbeitslosengeld · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Telekommunikationsgesetz · Verwaltungskosten · Einzelzustimmung · Glasfasernetz · Kostenfestsetzung
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umsatzsteuer · Bereicherungswegfall
Arbeitsrecht Abgeändert