Urteile zu § 133 BGB – Seite 129

Bürgerliches Gesetzbuch

15.385 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.385 Entscheidungen

BVerwG 9. Senat Urteil LS zitiert von 18
6-streifiger Ausbau der A 46 in Wuppertal

Prozessführungsbefugnis Wohnungseigentümergemeinschaft · Erweiterung um Fahrstreifen · Tunnel als aktive Lärmschutzmaßnahme

Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufwandspauschale bei einer Prüfung der … · keine Rückforderung von vorbehaltlos gezahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS zitiert von 5
Beseitigung von Werbeaufklebern

Erledigung des Grundverwaltungsaktes nach Vollstreckung

Verwaltungsrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 23
Alterssicherung der Landwirte

Befreiung von der Versicherungspflicht · Überschreitung der Entgeltgrenze · endgültige Entscheidung auf der Basis einer … · kein Vorbehalt der Vorläufigkeit bei Befreiungsentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
BFH I. Senat Urteil LS zitiert von 10
Steuerpflicht von Erträgen aus Schneeballsystem

Einschränkungen der Freistellungsmethode nach dem DBA-USA … · Feststellung ausländischen Rechts

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ArbG Köln 14. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Kein Leitstaz
Arbeitsrecht
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahme

Streit über Wirksamkeit ohne Auswirkung auf Streitgegenstand · Entscheidung durch das Berufungsgericht · Voraussetzung für wirksame Klagerücknahme · gerichtliche Nachfrage bei Zweifeln hinsichtlich des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen