Steuerrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 130
Bürgerliches Gesetzbuch
15.385 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.385 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausnahme wegen unzumutbarer Härte · rückwirkende Zulassung einer Ausnahme · Ermessensreduzierung
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beendigungszeitpunkt · Beweiswert · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · Freistellung von der Arbeitsleistung nach …
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Geltendmachung einer Vertragsstrafe · Pflichtverletzung · Festsetzung der Vertragsstrafe durch Gericht nach billigem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Rechtsgrundlage für einen derartigen Bescheid
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
TierNebG · Ersatzvornahme · Behördenverpflichtung · Kostenübernahme · Sachverständigenpflicht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Widerrufsvorbehalt
Arbeitsrecht Aufgehoben
zur Einrede mangelnder Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Schadensersatz · Kunstfälschung · Gesamtschuld · Kaufvertrag · Rechtsanwaltskosten
Zivilrecht
BGB-Gesellschaft · Vollmacht · unverzügliche Zurückweisung · Treuwidrigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
fiktiver Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht
Speisenabgabe in einem Bayerischen Biergarten als Restaurationsumsatz unterliegt dem Regelsteuersatz
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Erklärung der Behörde über Erlass des begehrten … · Kostengrundanerkenntnis · Auslegung · kein Anerkenntnis in der Hauptsache
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Tarifvertrag · übertarifliche Zulage · Schwerbehindertengesetz · Arbeitsvertrag · Prozessvergleich
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen