Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 131
Bürgerliches Gesetzbuch
15.385 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.385 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Herausgabe- bzw. Schadensersatzanspruch der Braut gegen die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erhebung der sog. "Offshore-Haftungsumlage" durch den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Der Erlaubnisvorbehalt aus § 4 Abs. 1 GlüStV und das Internetverbot aus § 4 Abs. 4 GlüStV sind mit …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Erlaubnisvorbehalt aus § 4 Abs. 1 GlüStV und das Internetverbot aus § 4 Abs. 4 GlüStV sind mit …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bindungswirkungen der Feststellungen der EU-Kommission in … · Verteilung der Darlegungs- und Beweislast · Anscheinsbeweis und Beweiswürdigung · Grundsätze tatrichterlicher Schadensschätzung
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Software-Update · Nachrüstung · Rückrufaktion · Beweissicherung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Kartellrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Erfüllung des Urlaubsanspruchs
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Versicherungspflichtverhältnis · versicherungsfreie Beschäftigung als sonstiger … · Beihilfeanspruch aufgrund arbeitsrechtlicher Regelung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine fristgerechte Entscheidung durch Krankenkasse · Genehmigungsfiktion · Versorgung ohne Begrenzung auf Bewilligungsabschnitte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Begründungserfordernis für eine Befristung wegen … · mieterseitiger Anspruch auf Zustimmung zum Mieterwechsel
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erlöschen eines bestehenden Girovertrages · Wirkung der Freigabe von Vermögen aus der selbstständigen … · Zeitpunkt des Entstehens einer Honorarforderung des … · Zuordnung von Abschlagszahlungen der Kassenzahnärztlichen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vor dem Zeitpunkt der Antragstellung liegender Zeitraum · Vorverfahrenspflicht · besonderes einkommensteuerrechtliches Interesse · Begrenzung auf die zurückliegenden vier Jahre
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung von Erklärungen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
kein Gegenstand einer Designanmeldung · Zurückweisung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Suspendierung der Friedenspflicht bei Wegfall der … · Einbeziehung Dritter in den Streik · Erstreikbarkeit sog. sonstiger Kollektivvereinbarungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Fall der Nichtausweisung der Umsatzsteuer in den Rechnungen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fall der in den Rechnungen des Krankenhauses gesondert …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kommanditgesellschaft Wohnungsbaugesellschaft war als Eigentümerin des eingangs näher bezeichneten …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel verworfen
Fall der in den Rechnungen des Krankenhauses gesondert …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen