Sachen- und Grundstücksrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 134
Bürgerliches Gesetzbuch
15.385 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.385 Entscheidungen
Berufungsverzicht · Schuldanerkenntnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verstoß des Anwalts gegen das Verbot der Vertretung … · Bereicherungsanspruch des Anwalts im Fall der Nichtigkeit …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · vermeintlicher Verstoß des LSG gegen § 123 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Haftung der Gesellschafter persönlich · Verjährung des Sekundärhaftungsanspruchs gegen die … · Einwände der Architekten gegen die …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Einholung von Informationen zu den auftretenden …
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Anspruch auf Nachlieferung eines VW Tiguan der aktuellen … · Nichtigkeit des Vertrags
Zivilrecht Abgeändert
Schadensminderungspflichtverletzung bei Trocknungsmaßnahmen … · tatrichterliche Bewertung von Zeugenaussagen · Bindungswirkung eines sog. Obmann-Sachverständigengutachtens
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zuwendungsrecht · Rechtswidrigkeit von Verwaltungsakten · Auslegung von Verwaltungsbescheiden · VwVfG § 48 · Berufungszulassung
Verwaltungsrecht
Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter · Deliktische Haftung · Gesamtschuldnerische Haftung · Baustellenunfall · Arbeitssicherheit
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schadensersatz bei Abweichen der Wohnungsgröße von der …
Zivilrecht Abgeändert
Urheberrecht · Unterlassungserklärung · öffentliche Wiedergabe · Schadensersatz · URL-Verweis
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Dienstunfähigkeit · Polizeidienstfähigkeit · Einstweilige Anordnung · BeamtStG · VwGO
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erhöhung eines abgesenkten Gaspreises
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befristung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
arbeitsvertragliche Versetzungsklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zulässigkeit einer Testhinweiswerbung und von …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
einzelvertragliche Zusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht
zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · keine hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung des Widerspruchs · Zulassung des verspäteten Vorbringens zur Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Formularbescheide eines bundesweit zuständigen … · Befreiungsbescheid bezieht sich auf die konkret ausgeübte …
Sozialrecht Aufgehoben
Formularbescheide eines bundesweit zuständigen … · Befreiungsbescheid bezieht sich auf die konkret ausgeübte …
Sozialrecht Aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags · Benennung der Bemessungstatsachen · Angabe einer Größenordnung der verlangten Entschädigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht