Arbeitsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 135
Bürgerliches Gesetzbuch
15.386 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.386 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
UKE
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vergütung der psychotherapeutischen Leistungen · Strukturzuschlag · Vereinbarung · Entscheidung über den Honoraranspruch durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Schadensersatz bei Einleitung belasteter Abwässer in das … · Mitverschulden des Geschädigten bei Nichteinlegung von …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
tätlicher Angriff · familiäre Gewalt · traumatisierendes Familienumfeld · tätliche Übergriffe durch den Vater
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung und teilstationäre Betreuung in … · zuständiger Sozialhilfeträger · Klage auf höhere Leistungen wegen eines besonderen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachliche Reichweite der in einem Darlehensvertrag … · Klage wegen persönlicher Ansprüche des Sicherungsgebers …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Rücktritt vom Kaufvertrag · Erheblichkeit des Mangels · Zumutbarkeit einer Fristsetzung zur Nachbesserung
Miet- und Kaufrecht
Verfahrensmangel · Verstoß gegen § 123 SGG · unzulässige Beschränkung des Streitgegenstandes · Verpflichtung des Vorsitzenden zur Hinwirkung auf die …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Vermögen einer unselbständigen Stiftung liechtensteinischen Rechts als Nachlassvermögen des Stifters
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Abgrenzung zur Abhilfeentscheidung im Widerspruchsverfahren · Abstandsfläche · kollidierende Baulasten
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Behandlung einer Vereinbarung über die Abnahme einer … · Formularklausel über die volle Vergütungspflicht mit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · nicht hinreichende Glaubhaftmachung · keine Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Berücksichtigung des Zeitablaufes bei der Zuerkennung einer …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Überstellung im Dublin-Verfahren
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 12 GrEStG nicht …
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen