Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 137
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Ausschluss der Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Berechnung des Regelentgelts · Bemessungszeitraum: vier Wochen vor Beginn der … · ausnahmsweiser Rückgriff auf kürzeren Bemessungszeitraum …
Sozialrecht Aufgehoben
erstangegangener Rehabilitationsträger · Leistungen zur Teilhabe
Sozialrecht Abgeändert
Fehlen eines behördlichen Leistungsbescheids
Verwaltungsrecht
Abberufung Fachleitertätigkeit · Ermessen · Selbstbindung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer auf § 93 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) gestützten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · wichtiger Grund · Aufrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Vergütung nach Arbeits- oder Wochenstundensatz …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Hinterlegungsrecht des Versicherers bei Zweifeln an der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Eisenbahnverkehrsrecht, Immissionsschutz, Schutzvorkehrung, Nebenbestimmung, Auflage, Bestimmtheit …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensaufnahme durch Insolvenzverwalter · Rechtsweg bei Wandlung einer öffentlich-rechtlichen …
Steuerrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Erbvertrag · Nacherbfolge · Erbschaft · gesetzliche Erbfolge · Erbeinsetzung
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht