Zivilrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 139
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wegfall der Leistungen nach dem SGB 2 wegen Rentenbezug · fehlerhafte Meldung der Agentur für Arbeit · Begründungspflicht einer Entscheidung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsausgleich · Ehezeitliche Bewertung · interne Teilung · Pensionsanrecht · Familiengericht
Familienrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsatz der Periodengerechtigkeit · Vorausleistungsbescheid und endgültiger …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Sperrzeitregelung in … · Widerrufsfrist bei Austausch des Widerrufsgrundes durch die …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch eines Maßnahmenträgers für Kleinkinder … · Anforderung an die Erteilung einer Zusicherung in Bezug auf … · Sozialrechtsweg bei Streitigkeiten auf Kostenübernahme für …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
einstweilige Anordnung · wiederholter Antrag · Rechtskraft eines vorhergehenden Ablehnungsbeschlusses · Ausnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verbraucherbegriff nach Art. 17 EuGVVO · Gerichtsstandsvereinbarung · Rechtswahl · "externe harte" Patronatsvereinbarung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
gerügte fehlerhafte Auslegung einer vom Berufungsführer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarung zur Beendigung eines Widerspruchsverfahrens
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
belastender Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung von Willenserklärungen · tarifliches Schriftformgebot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Parteien streiten um die Fortführung einer privaten Krankenversicherung für den Sohn des Klägers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen