Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 140
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zustandekommen des Kaufvertrags bei grobem Missverhältnis … · Vertragsnichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht von Rindern mit …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Pachtvertrag · Gaststättenbetrieb · Umsatzsteuer · Pachtzins · Wetterbedingte Betriebseinstellung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Die Antragsteller wenden sich mit der Notarkostenbeschwerde gegen die Kostenrechnung des Notars C. …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
freie Beweiswürdigung
Verwaltungsrecht
Patronatskirche · Überraschungsentscheidung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Aufnahme in den …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Beschwerde gegen Beschluss des DPMA, mit dem mehrere … · Nennung von nur einer Widerspruchsmarke im Betreff des … · keine weitere Erklärung · Regelfall: Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss …
Marken- und Patentrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Gemeinschaftsrechtswidriges Kartell: Schadensersatz gegen Kartellbeteiligte anlässlich des von der …
Anscheinsbeweis · Inhaltskontrolle einer vereinbarten Schadenspauschale · Schadensweitergabe auf die Benutzer und Gebührenschuldner … · Verjährungshemmung
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verhebetrauma eines Bestatters · Anheben einer Leiche · ungewöhnliches Geschehen oder unübliche Verrichtung nicht …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Reichweite einer einem Hochschullehrer gegebenen …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bauwerkseigenschaft einer Klärschlammtrocknungsanlage
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachkundenachweis · schwerbehinderter Arbeitnehmer
Arbeitsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unwirksame Beitragserhöhungen der Krankenversicherung wegen fehlender Unabhängigkeit des Treuhänders
Erb- und Versicherungsrecht
Betriebliche Übung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Betriebliche Übung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Urlaubsabgeltung · Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
entgegenstehende dringende betriebliche Gründe
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rücksichtnahmeanspruch · Belüftung von Baderäumen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben