Invaliditätsgrad · Gliedertaxe · Versicherungsbedingungen · Leistungspflicht · Neubemessung
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 141
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Insolvenzanfechtung: Behandlung von Zahlungen an einen stillen Gesellschafter einer insolventen GmbH
Insolvenzrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Versorgungsrente · Impffolgen · Infektionsschutzgesetz · Kausalität · SGB X
Sozialrecht
Tarifvertrag · Lohnfortzahlung · Arbeitsentgelt · Rechtsmittelzulassung · Revision
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
MindAbstUmsG BE) über die vollständige und rechtzeitige …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Syndikuspatentanwalt · Leitung der Patentabteilung bei einem nichtanwaltlichen … · örtliche bzw sachliche Zuständigkeit des Trägers der … · Gegenstand des Klageverfahrens
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung einer anwaltlichen Erklärung zur Überlassung …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Anrechnung anderer Versorgungsleistung · AGB-Kontrolle · Aushandeln bzw. Einflussnehmenkönnen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Europäisches Sozialrecht · Obliegenheit des Sozialleistungsträgers zu Hinweis bei … · soziales Entschädigungsrecht · Kriegsopferversorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit · Vorverfahren · Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig · Streitgegenstand kein Verwaltungsakt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Europäisches Sozialrecht · Obliegenheit des Sozialleistungsträgers zu Hinweis bei … · soziales Entschädigungsrecht · Kriegsopferversorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
"Gepäckstückpaneel mit integriertem Tragegriff und … · Teilung einer Patentanmeldung im Beschwerdeverfahren · Zuständigkeit des BPatG
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage auf Feststellung … · Reichweite eines Verjährungsverzichts
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Vertragschluss durch konkludentes Verhalten · Dienstvertrag · Vergütungsanspruch · Projektentwicklung · Konkludente Willenserklärung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Vergütungshöhe · Lohnvereinbarung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Vergütungshöhe · Lohnvereinbarung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen