Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 142
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Arbeitsuchendmeldung · Meldeobliegenheit · Agentur für Arbeit · eigeninitiatives Aufsuchen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Pflicht zur Aufklärung über die Höhe von Rückvergütungen · Widerlegung der „Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens“ … · Verjährungsbeginn eines Schadensersatzanspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsunfähigkeitsversicherung · Versicherungsvertrag · Rückständige Leistungen · Zahlungsverpflichtung · Kundenbonus
Erb- und Versicherungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Schwerbehindertenrecht · Antrag auf Feststellung eines Mindest-GdB · wirklicher Wille maßgebend · Klärungspflicht des Sozialgerichts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuwendungsrecht · Arbeitsplatzverpflichtung · Wirtschaftsförderung · Rückforderung · Bindungsfrist
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rücktritt des Verkäufers · Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des … · Wiederaufnahme des Ziviprozesses durch den Leasinggeber
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Mit schriftlichem Vertrag vom 01.12.2016 (Anlage K1 = Bl.# d.A.) kaufte der Kläger unter der Firma …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Umfang der Informationspflichten des Grundversorgers bei … · Unterlassungsanspruch bei Verletzung von …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsort · Fahrtkostenerstattung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
unentgeltliche Grundstücksübereignung · Vollstreckung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bestimmtheitsgrundsatz
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Nachsichtgewährung bei Fristversäumnis
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einsichtnahme in einen Prüfbericht durch einen Journalisten
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einstufung eines Schreibens als Verwaltungsakt · Erlass eines belastenden Verwaltungsaktes gegenüber Drittem
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einstufung eines Schreibens als Verwaltungsakt · Erlass eines belastenden Verwaltungsaktes gegenüber Drittem
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einsichtnahme in einen Prüfbericht durch einen Journalisten
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
befristete Vorab-Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit · Anwerbe- und Vermittlungsverbot
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben