Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 143
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Beschwerde gegen ablehnende Entscheidung · Auslegung von Prozesserklärungen (hier: bei Beantragung von … · Berechnung des Beschwerdewerts
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Ausfallbürgschaft · Sorgfaltspflicht · AGB-Kontrolle · Kreditvergabe · Haftungsbeschränkung
Zivilrecht Abgeändert
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Stellung eines abstrakten Feststellungsantrags bei einem erledigten …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Kriterium einer Diensterfahrung von mindestens fünfzehn …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
(Bei der Auswahl der Mitglieder der sog. Pflegekommission ist auf die quantitative und qualitative …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Definition des geduldeten Ausländers im Sinne des AufenthG … · Bestimmung der anrechnungsfähigen Zeiträume im Rahmen des … · Voraussetzungen für die Erteilung einer …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
rechtsmissbräuchliches Verhalten wegen des Verzichts auf …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Besoldungsrecht · Bleibeleistungsbezüge · Anrechnungsregelung · Art. 33 Abs. 5 GG · Dynamisierung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
effektiver Rechtsschutz
Steuerrecht
Wert des Beschwerdegegenstandes · Streit um Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfes · Verfassungsmäßigkeit der Berufungsbeschränkung
Sozialrecht Berufung verworfen
Auslegung eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs · betriebliche Übung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitverschulden des Luftverkehrsunternehmens bei fehlenden …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kündigung des Sparbuchs durch Mehrheitsbeschluss der … · Berufungszurückweisung im Beschlussverfahren durch ein …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung auf Rentenzahlung und …
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen