Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 146
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Ordentliche Unkündbarkeit · Beschäftigungszeit · Vorbeschäftigungszeit
Arbeitsrecht Abgeändert
ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt
Sozialrecht Abgeändert
Kostenerstattung · Mietkosten für Hilfsmittel (hier … · abstrakte Klärung losgelöst von einer tatsächlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zur steuerlichen Berücksichtigung eines im Rahmen der Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Begründungserfordernis der Entscheidung des KJM
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Fortgeltung eines Bescheides über die Befreiung von der … · Auslegung des Befreiungsbescheides · keine Ausführungen des beklagten Rentenversicherungsträgers …
Sozialrecht Revision verworfen
Anspruch des Käufers gegen den Verkäufer auf ein …
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten unter Berufung auf betriebsbedingte Gründe gegenüber der …
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Urlaubsabgeltung · mehrere Arbeitsverhältnisse mit demselben Arbeitgeber · Vertragsauslegung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Geltendmachung der Beendigung des Annahmeverzuges nach … · Beendigung des Annahmeverzuges bei einer Holschuld
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Verstoß gegen § 123 SGG · Verpflichtung des Vorsitzenden zur Hinwirkung auf die … · nicht anwaltlich vertretener Kläger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Schutz der Familie
Wehrrecht
Entziehung der vorläufigen Entschädigung · Neufeststellung der Unfallfolgen · Rechtsgrundlage · Bestimmtheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Wichtiger Grund bei Baukostenüberschreitung bei Bauen im … · Folgen wechselseitiger Pflichtverletzungen während … · Nutzungsrecht des Auftraggebers an Bauplänen
Zivilrecht Abgeändert