Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 145
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Beschränkung der Einwilligung in eine Operation auf einen …
Zivilrecht Abgeändert
nachbarliches Klagerecht bei Rüge der Bestimmtheit des … · Schallausbreitungsprognose und nachträgliche Messungen · Tonhaltigkeitszuschläge für den Fernbereich nach den … · Ausbreitungsrechnungen nach DIN ISO 9613-2
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Schlusserbenstellung der Abkömmlinge · Behandlung einer Erbbauheimstätte · Wechselbezüglichkeit der Verfügungen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht
Streitgegenstand eines früheren Klageverfahrens · Auslegung von Klageanträgen · gerichtliche Hinweis- und Aufklärungspflichten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Statusfeststellungsverfahren · Dauerrechtsverhältnis · Einzelauftragsverhältnis · Feststellung des Beginns der Versicherungspflicht
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
"Neuvertrag"
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch kann keinen Erfolg haben · zur Auslegung als zulässige Einrede bei undifferenziert …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
approbierter Apotheker · Tätigkeit als Verantwortlicher für Medizinprodukte … · Befreiungswirkung · Tätigkeitsbezogenheit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung förderlicher Zeiten bei der Stufenzuordnung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
fehlerhafte Teilzahlung an Massegläubiger · Entlastung des Insolvenzverwalters
Insolvenzrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Schuldbefreiende Leistung an einen Gesamtgläubiger · Schadensersatzanspruch wegen Nichtbeachtung des Grundsatzes …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen