Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 147
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedeutung der zusätzlichen Erklärung der persönlichen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anzuwendende Tarifverträge · Korrigierende Rückstufung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
stationäre Pflege · notwendiger Lebensunterhalt · Verweigerung des Einkommenseinsatzes in der vom … · Verweis auf Geltendmachung gegenüber dem Einrichtungsträger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulassistenz bei Besuch einer Heimsonderschule für … · Leistungserbringungsrecht · Bestehen einer zivilrechtlichen Schuld des …
Sozialrecht Aufgehoben
Thüringer Ladenöffnungsgesetz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Trennung zwischen Programm und Dauerwerbung durch …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zurückweisung einer außerordentlichen Änderungskündigung · Bestimmbarkeit des Änderungsangebots
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Bindungswirkung · Berufung · Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überholung einer vorläufigen Veranlagung durch zweiten …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Entlohnung der Lehrkräfte an Privatschulen · taxmäßige Vergütung · Lohnwucher
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Notwendigkeit der Grundpreisangabe bei … · Auslegung einer Unterlassungsverpflichtungserklärung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zusicherung einer unbefristeten Freistellung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Erhöhung der Betriebsrente nach Auslegung einer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen