Auslegung einer Tarifnorm
Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 149
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
keine Entscheidungsbefugnis des Sozialleistungsträgers mit … · unselbstständiges Element des Verwaltungsaktes · Arbeitsunfall · Wegeunfall
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an eine Bekanntgabe · zwischenzeitlicher) Anspruch auf Erteilung einer Duldung
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Hinweis auf Insolvenzreife des beratenen Unternehmens
Insolvenzrecht Abgeändert
Beauftragung vergütungspflichtiger Architektenleistungen … · Anforderungen an das substanziierte Bestreiten der … · Berücksichtigung neuen Vortrags zur Leistungserbringung in … · Stützung des Honoraranspruchs sowohl auf eine …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
akute Beschäftigungsprobleme · Zustimmung des Betriebsrats
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Vorliegen eines Mangels durch Einbau einer … · Nachlieferungsanspruch des Käufers
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Anspruch des Straßenbauunternehmens auf zusätzliche … · Vergütung von Mehrdicken
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Lohnerhöhung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Genehmigung der Vertragsübernahme · Erfüllungswahl des Insolvenzverwalters hinsichtlich der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Heilung eines auf Grund einer formunwirksam erteilten … · Auszahlung des Darlehens an den vollmachtloser Vertreter
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
mutmaßlicher Wille des Leistenden zu einer … · Leistungsinteresse der Sozialbehörden bei Mietzahlungen
Miet- und Kaufrecht
Ordnungsmäßigkeit der Buchführung bei der …
Steuerrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Impfschaden
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Im Grundbuch von … Blatt 7557 (im Folgenden: Erbbaugrundbuch) ist unter der laufenden Nummer 1 des …
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Beschaffenheitsvereinbarung hinsichtlich des Wertes eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Invaliditätsversicherung: Rückforderung der Versicherungsleistung nur bei Vorbehalt der Neubemessung
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
individualvertragliche Vereinbarung · Günstigkeitsprinzip
Arbeitsrecht Abgeändert
individualvertragliche Vereinbarung · Günstigkeitsprinzip
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
individualvertragliche Vereinbarung · Günstigkeitsprinzip
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Berücksichtigung der Grubenwehrzulage bei der Bemessung des …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Umdeutung eines Rücknahme- in einen Widerrufsbescheid
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmittel verworfen
Vertrag zu Gunsten Dritter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen