Begriff der Wohn- und Schlafräume · Schätzung eines Kostenerstattungsanspruchs
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 150
Bürgerliches Gesetzbuch
15.389 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.389 Entscheidungen
Sozialrecht
Verleiten zum Aufenthalt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Primärrechtsschutz gegen Abbruch eines Auswahlverfahrens
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Energiewirtschaftsrechtliche Festlegung von Vorgaben zur Umrechnung von Jahresleistungspreisen für …
Zulässigkeit einer isolierten Anfechtung einzelner Elemente …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Leistungsbeschreibung · Voraussetzungen für die Zustimmung zur Berichtigung des …
Steuerrecht
Kostenschuldnerschaft wegen Veranlassung notarieller …
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewinnverwirklichung bei zeitraumbezogenen … · Bilanzielle Behandlung einer Schlusszahlung im Zusammenhang … · Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 07.12.2017 …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewinnverwirklichung bei zeitraumbezogenen … · Bilanzielle Behandlung einer sog. Schlusszahlung im …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Umwandlung in eine SE · kein alleiniges Vorschlagsrecht der Gewerkschaften für …
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein individualvertraglicher Anspruch auf Vergütung nach …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Ermittlung der nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Konkurrenz von arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklausel und …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Widerrufsbelehrung · Darlehensvertrag · Rückabwicklung · Nutzungsersatz · Fernabsatzvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
fristlose Kündigung wegen Pflichtverletzung des Mieters bei … · Formbedürftigkeit von nicht über ein Jahr hinaus relevanten …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Umlage von Kosten für eine Türsprechanlage, allgemeine … · Abrechnung binnen Jahresfrist · Erhöhung der Vorauszahlungen auf Grundlage des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Service-Wohnen in einer Seniorenresidenz · freie Wählbarkeit von Pflege- und Unterstützungsleistungen · "geeigneter Ort" iSd § 37 Abs 2 S 1 SGB 5 · Anwendung der Kostenfreistellungsregelungen des § 37 Abs 4 …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Ansprüche der Klägerin auf Zahlung von Nachtarbeitszuschlägen und die Zahlung einer Verzugspauschale
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betriebsaufspaltung
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Behandlung von Mehrkosten durch Änderungswünsche des … · Honoraranspruch für Planänderungen · Vertragskündigung aus wichtigem Grund
Zivilrecht Abgeändert