Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 160
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Abwägung des Interesses des Urhebers an der Existenz seines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Fristsetzung durch das FG - Sachdienlichkeit einer …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrvergütungsanspruch des Bauunternehmers wegen witterungsbedingten Unterbrechung der Bauausführung
Mitwirkungspflicht des Auftraggebers bei Abwehr ungünstiger …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zur Auslegung eines unklaren Antrags der Patentinhaberin
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Kartellrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
gesellschaftsrechtliche Beteiligung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung des Rechts zur Ferienvermietung einer …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vertragsunterzeichnung durch einen Vertreter · Anspruch auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags · Schuldrechtlicher Normenvertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwirkung eines Widerrufsrechts
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verzicht auf die Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens · Erforderlichkeit einer wirtschaftlichen Belastung · Bilanzierungsfähiger Vermögensvorteil als Merkmal einer …
Steuerrecht Aufgehoben
Abgrenzung zwischen Veräußerungspreis und sonstiger Leistung · Auslegung von Verträgen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
zur Zulässigkeit der Beschwerde · offensichtliches Schreibversehen · zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit sowie Warenidentität
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Auskunftsanspruch der Gemeinde, die eine Bettensteuer …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Architektenvertrag · Baumängel · Schadensersatz · Mehrkosten · Haftung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
betriebliche Übung · Aufwendungsersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang des Akteneinsichtsrechts
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bekanntwerden einer Straftat durch das Führungszeugnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen