Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 162
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
kartellrechtliche Zulässigkeit einer Preisspaltung zwischen … · Billigkeitskontrolle
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Ausschluss von Ansprüchen sog. "Abbruchjäger" · Entscheidung nach Aktenlage
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Anreisetag · Abreisetag · operative Flugsicherungsdienste
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Bestimmtheit des Vertrags hinsichtlich der Werbewirksamkeit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung eines Anspruchs auf Rückforderung von Gebühren · Folge der Unwirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel
Zivilrecht Abgeändert
Behandlung einer bereits vor Klageerhebung erledigten …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Freistellung als angemessener Ausgleich für Klageverzicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Diebstahl aus unbeaufsichtigtem Fahrzeug
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Richtiger Kläger bei Stellung des Erstattungsantrags für … · Auslegung eines Erstattungsantrags
Steuerrecht
Bedarfsgemeinschaft · volljähriges Kind · Haushaltsangehörigkeit bei beiden Elternteilen
Sozialrecht Abgeändert
Auslegung einer Prozesserklärung · Berücksichtigung von Begleitumständen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
rechtlich nicht vertretener bzw rechtlich unkundiger Kläger · unzutreffender rechtlicher Hinweis der Gerichts · Auslegung von Prozesserklärungen · Unanfechtbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Veranlassung der Klage durch einen vollmachtlosen Vertreter · Kosten der Klagerücknahme
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vertragsverhandlung zwischen Leistungserbringer und … · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ablehnung der Überprüfung bzw Rücknahme eines Aufhebungs … · Anwendung des § 44 Abs 4 SGB 10 bei vorangegangener …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bereitschaftsdienst · Arbeitszeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmtheit des Inhaltsadressaten
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Mietvertrag · Stellplatz · Vertragsauslegung · Nichtbestandteil · Kostenlose Überlassung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Prozessvergleich · Überprüfung eines dem Vergleich zu Grunde liegenden … · Überprüfung des Vergleichs · Auslegung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuschuss i.R.d. Errichtung einer Anlegerbrücke kann zu …
Steuerrecht Klage abgewiesen