Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 163
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Auslegung einer Gesamtzusage · betriebliche Übung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesamtzusage – betriebliche Übung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Schriftform · Befristungsvereinbarung "im Vorgriff" auf einen schriftlich … · Heilung einer formunwirksamen Befristung durch eine …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
höhere Entgeltgruppe
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Auslegung der Erklärung der Teilnehmer · Vorliegen einer Anfechtungserklärung
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
fehlende Prüffähigkeit einer selbst erstellten …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Pflicht zum Einbau eines zweiten Stromzählers durch den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
arglistiges Verschweigen eines Mangels durch bloßes …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde für die Staatskasse · Auslegung der an den Testamentsvollstrecker adressierten …
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwirkung · Überstundenvergütung · Schätzung des Umfangs der geleisteten Überstunden
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
der Billigkeit entsprechende Höhe der Entschädigung · Berücksichtigung der eigenen Personalkosten der Bieter …
Patentrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in eine …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Die in der Rechtsform einer GmbH geführte Klägerin nimmt die beklagte Bank auf der Grundlage eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Ermittlung der Berechnungsgrundlage für Bonuszahlungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kriterium der ministeriellen Verwendung
Verwaltungsrecht