Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 173
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Feststellung von Arbeitsunfähigkeit in MDK-Gutachten · keine überzogenen formalen Anforderungen · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Art 2 Abs 1 GG
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Betriebliche Übung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Treuhandvertrag: Herausgabe- und Schadenersatzanspruch gegen einen Rechtsanwalt aufgrund erfolgter …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Geschäftsraummietvertrag: Auslegung der Risikoübernahme des Mieters hinsichtlich der Erteilung der …
Mietminderung auf Null wegen baurechtswidrigen Zustands der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht
Zivilrecht
Vollmacht · Testament · Erbe · Betreuungsablehnung · Sachwalterschaft
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
partiarisches Darlehen · Widerrufsbelehrung · Vertragskündigung · Rückzahlungspflicht · Darlehensvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht
Online-Handel · Preisirrtum · Angebotserklärung · Vertragsbildung · Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Darlegungs- und Beweislast für den Eintritt der … · Pflicht zur Auskunft und Rechenschaft
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Neuwahl · Rechtsschutzinteresse · Antragsänderung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendige Beiladung im finanzgerichtlichen Verfahren …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Auslegung des Klagebegehrens · GdB von "mindestens 20" · Teilanerkenntnis eines GdB von 20
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Stehenbleibendes Frontrollo als erheblicher Mangel · Umfang der Herausgabe von Nutzungsvorteilen bei Wohnmobilen · durchschnittliche Lebensdauer
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Wohnmobil ist keine Wohnung
Steuerrecht
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Fortbildung · Betriebsrat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens · Berichtigung wegen einer offenbaren Unrichtigkeit
Steuerrecht Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislast des Unternehmers bei einer … · Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung
Bau- und Werkvertragsrecht