treuwidriges Verhalten der Gesellschafter · Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 174
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Einschränkung des Grundsatzes der Vertragsidentität bei … · Erstreckung des Vorkaufs auf das gesamte Grundstück
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Feststellung der Zertifizierungsverpflichtung eines …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zweitbescheid
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderlichkeit des systematischen Austausches der … · Regelungsumfang von DIStatG § 1 Abs 2
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung des Unterlassungsvertrages · Inhaltskontrolle der Hauptpflichten nach AGB-Recht · nicht erkennbarer Weiterbenutzungswille des …
Kartellrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Übernahme der Kosten für Schönheitsreparaturen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Genehmigungsverfahren · Vorlagefrist für vertragsärztliche Verordnungen · Vergütungsanspruch ab Eingang bis zur Entscheidung der … · lückenlose Verordnungskette
Sozialrecht Abgeändert
Wirksamkeit der Zustellung des Widerrufsbeschlusses an den … · Nachweis der rechtsgeschäftlichen Zustellungsvollmacht
Strafrecht
Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben