Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 175
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Überzeugungsgrundsatz
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Festbetragsregelung · Sachleistungsverantwortung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Diebstahl von Laptops aus einem über das Wochenende in …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Widerrufsvorbehalt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung einer MPU nach einmaliger Trunkenheitsfahrt · hinreichende Anhaltspunkte für unkontrollierten …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Tarifeinstufung nach Bestpreisabrechnung im Rahmen der … · Umwandlung eines Tarifkundenvertrages in einen … · Preisanpassungsrecht nach Umwandlung in einen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Unvereinbarkeit des gesetzlichen Preisänderungsrechts des … · erneute Vorlage an den EuGH · Preisänderungsrecht nach billigem Ermessen · Verpflichtung des Versorgers zur Niedrighaltung der eigenen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
bereicherungsrechtliche Rückzahlungsansprüche und deren … · Bestimmung des im Anschluss zu entrichtenden Gaspreises
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schutzrichtung des privatrechtlichen Werkvertrages
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
zur Wirksamkeit einer versehentlichen Rücknahme einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Anpassungsfaktor · Obergrenze der Leistungsabrechnung festgesetzten … · im Jobsharing tätiger Vertragsarzt · kein Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben