Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 177
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bürgenhaftung bei Mietvertragskündigung durch … · Zulässigkeit des Wechsels von einer Feststellungs- zu einer …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Fehlende Wahrung der durch § 18 Abs. 1 StromStV normierten …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung der Vertretbarkeit von Auffassungen der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gleichstellungsabrede · Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen · Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Preisänderungsrecht nach billigem Ermessen nach Ablauf der … · Anwendung der Transparenzanforderungen · Prüfungsmaßstab bei der Billigkeitskontrolle · Anforderungen an den Vortrag zu Bezugskostensteigerungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gleichstellungsabrede · Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen · Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gleichstellungsabrede · Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen · Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Leistungen · Regelbedarfsstufe 1 oder Regelbedarfsstufe 3 · abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Mehrbedarf an Bekleidung und Schuhen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Zulässigkeit der Berufung · Bestimmtheit des Berufungsantrags · Anforderungen an die Annahme eines Rechtsmittelverzichts · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auslegung eines Preisausschreibens hinsichtlich des …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit einer Zwangsvollstreckung aus einer zugunsten der Beklagten eingetragenen Grundschuld
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Steuerfreiheit · Sachbezüge · tarifliche Anrechnungsklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen Hauptleistung und Nebenleistung eines … · Anrechnung eines integrierten Backshops in die …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz