Zeitenkongruenz · "ausgezahlter" Betrag
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 183
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Auslegung des Auszahlscheins · formbedürftige Erklärung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nichteinigung über Vertragspreise · Recht auf Durchführung eines Schiedsverfahrens steht … · Recht auf Abschluss von Einzelverträgen neben oder anstelle … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit bei Planungen … · keine) Anwendung der Grundsätze zur Räumung bei …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vereinbarung der Beschaffenheit "Originalmotor" · Ausschluss der Gewährleistung für eine ausdrücklich …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Bauvorbescheides zur Umnutzung einer Scheune zu Wohnzwecken
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertragsauslegung zur Wirksamkeit eines Rücktritts wegen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlende sachliche Verflechtung und personelle Verflechtung
Steuerrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme des Zinsentwicklungsrisikos durch die Sparkasse
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
vertragliche Einbeziehung der Bedingungen · rechtsmissbräuchliche Berufung der Sparkasse auf die … · Verzicht des Sparers auf eine Änderung der monatlichen … · Verwirkung des Rechts zur Änderung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Tarifvertrag über Branchenzuschläge für … · Geltungsbereich
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Tarifvertrag über Branchenzuschläge für … · Geltungsbereich
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer berechtigten Rücknahme eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tarifvertrag über Branchenzuschläge für … · Geltungsbereich
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Entlassung aus stationärer Behandlung · Feststellung weiterer Arbeitsunfähigkeit · keine überzogenen formalen Anforderungen an … · fehlende ärztliche Unterschrift auf Aufnahme- bzw …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Abfindungsklausel für den Fall der Beendigung der stillen … · Insolvenzanfechtung der Rückgewähr der Einlage
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Schiedsspruch · Vollstreckbarerklärung · Erledigungserklärung · Kostenverteilung · Antragsrücknahme
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert