Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 215
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Inhalt · Revisibilität
Verwaltungsrecht
Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Einkommensberücksichtigung · Anwendung der vertikalen Berechnungsmethode bei der … · Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verstoß gegen das Transparenzgebot · Zulässigkeit einer Feststellungsklage auf Leistung einer …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kündigung · Rechtswegzuständigkeit
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Schwellenwert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Geltendmachung der Rückkaufswerte der …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Darlehen für Mietkaution · Mietkautionsvertrag · selbstschuldnerische Bürgschaft des Grundsicherungsträgers · fehlende Berechtigung des Vermieters zur Inanspruchnahme …
Sozialrecht Aufgehoben
Bestimmtheit des Änderungsangebots · tariflicher Sonderkündigungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Nachzahlung von Leistungen in Ausführung eines … · Widerspruch gegen den Ausführungsbescheid wegen … · Verwerfung des Widerspruchs als unzulässig und Überweisung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auswahlverfahren
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
zum Nachschieben von Ermessenserwägungen · neue Ermessenserwägungen für Verwaltungsakte mit …
Verwaltungsrecht
zum Nachschieben von Ermessenserwägungen · neue Ermessenserwägungen für Verwaltungsakte mit …
Verwaltungsrecht
zum Nachschieben von Ermessenserwägungen · neue Ermessenserwägungen für Verwaltungsakte mit …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung des Übertragungsvertrags hinsichtlich der …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Pachtvertrag · Betriebsprämie · GAP-Reform · Zahlungsanspruch · Rückgabe von Quoten
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Mietvertrag · außerordentliche Kündigung · Vertragsverletzung · Brandgefahr · Räumung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Unter dem 13. Februar 2012 erließ der Wahlvorstand das Wahlausschreiben für die Wahl des Beteiligten
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Enteignung · Rückübertragung · Erbrecht · Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz · Vermögensübertragung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen