Die Beklagte gewährte dem Kläger, einem Interessenverband der Nebenerwerbsland-wirte, u.a. für die …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 216
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Betriebsübergang
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ansatz einer verdeckten Gewinnausschüttung im Zuge einer …
Steuerrecht
Arbeitsentgeltanspruch · tarifvertraglicher Konsolidierungsverzicht · auflösende Bedingung · Wiederaufleben bei Insolvenzanmeldung
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine ausführbare Offenbarung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anfechtungsrecht des Nießbrauchers · Heilung des Zulässigkeitsmangels unterlassener Nachreichung … · fehlende Beschlusskompetenz der … · Frist für die Offenlegung einer Prozessstandschaft
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Testamentsvollstreckung: Auslegung eines Behindertentestaments im Hinblick auf die Anordnung einer …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialrechtliches Überweisungsverfahren · Anrufung der Schiedsstelle für Katasterfragen · analoge Anwendung des § 328 BGB · grundlegende Umgestaltung des Unternehmens
Sozialrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit eines Zuständigkeitsbescheides · Unternehmereigenschaft gem § 136 Abs 1 S 1 SGB 7 · Eigentümergemeinschaft · Rechtsfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Zinsanspruch des Darlehensgebers wegen vorzeitiger Kündigung · Abgrenzung zu einem Zins-Swap-Geschäft · Ausschluss gesetzlicher Kündigungsrechte in einem Altfall
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anhörung des Arbeitnehmers
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterscheidbarkeit bei Verwendung einer Zahl mit …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kündigungsschutz · Betriebsänderung · Interessenausgleich · Betriebsrat · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Konkretisierung des Revisionsbegehrens
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kündigungsschutz · Interessenausgleich · Betriebsrat · Arbeitsverhältnisfortsetzung · Tarifvertrag
Arbeitsrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht