Urteile zu § 133 BGB – Seite 236

Bürgerliches Gesetzbuch

15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.391 Entscheidungen

BAG 7. Senat Beschluss zitiert von 3

Zuordnung zum NV Bühne · Vereinbarung einer überwiegend künstlerischen Tätigkeit

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 30

Auswirkungen der Höchstpreisregelung für Krankentransporte … · keine "Urkundeneinheit" bei koordinationsrechtlichen · öffentlich-rechtlichen Verträgen · vorweggenommene schriftliche Zustimmungserklärung der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 28

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Mobilitätshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Neustadt an der Weinstraße 5. Kammer Urteil LS

Verpflichtung der Ausgangsbehörde durch …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen