betriebliche Übung · einseitige Verschlechterung · Verwirkung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
betriebliche Übung · einseitige Verschlechterung · Verwirkung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
betriebliche Übung · einseitige Verschlechterung · Verwirkung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BGH XI. Zivilsenat Urteil zitiert von 37
Bank- und Kapitalmarktrecht – Revision zurückgewiesen
betriebliche Übung · einseitige Verschlechterung · Verwirkung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
VG Münster Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Bonn Teilurteil zitiert von 2
Erb- und Versicherungsrecht
BVerwG 8. Senat Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht
LG Gießen 3. Zivilkammer Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
LG GieBen Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
OLG Saarbrücken Saarland 8. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Hamm Urteil
LAG Baden-Württemberg Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
ArbG Hamburg 27. Kammer Urteil
eigenständige tarifliche Verfallsregelung
Verfassungsmäßigkeit des § 62 Abs. 4 FGO · Wirksamkeit der Aufforderung zur Benennung eines … · Keine Wiedereinsetzung bei Auslandsaufenthalt und …
statische Verweisung auf Tarifvertrag
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Auslegung als Berichtigungsantrag · Keine Verfahrensunterbrechung durch gesetzlichen …
OLG Stuttgart Urteil zitiert von 2
Miet- und Kaufrecht
LAG Hamm Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Teilurteil
Bank- und Kapitalmarktrecht – Klage abgewiesen
Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines ordentliche … · außerordentliche Kündigung wegen Wegfalls der …
LAG Baden-Württemberg Urteil zitiert von 1
Betriebsrente · Beitragsbemessungsgrenze · Versorgungsordnung · Ruhegeldfähiges Einkommen · Altersrente
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Köln Beschluss
Arbeitsrecht – Anträge zurückgewiesen
LG Hamburg 4. Zivilkammer Teilurteil
Arglistanfechtung wegen vorsätzlich falscher Garantien · culpa in contrahendo und vorsätzliche sittenwidrige …
LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil
Rechtsunwirksamkeit einer Ausgleichsquittung nach Erhalt …
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
VG Köln Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Bonn Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
BPatG 26. Senat Beschluss
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
OLG Köln Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht
Anforderungen an die Kündigung eines mit einer Außen-GbR …
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Klage abgewiesen
OLG Stuttgart Urteil zitiert von 1
Familienrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Beschwerdewert als Zulässigkeitsvoraussetzung · Ermittlung des Beschwerdewerts bei Geltendmachung eines …
Sozialrecht – Beschwerde verworfen
Haushaltebefragung verfassungsgemäß
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Minden Beschluss
Verwaltungsrecht
LAG Düsseldorf Urteil