Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 247
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Unterrichtung des nachfolgenden Richters
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vereinbarung einer überwiegend künstlerischen Tätigkeit
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beginn der Anfechtungsfrist · Voraussetzungen eines beachtlichen Rechtsirrtums
Erb- und Versicherungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Weihnachtszuwendung · Dienstvertrag · AVR · Altersteilzeit · Anspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Auslegung der Annahmeerklärung des persönlich haftenden …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bestimmtheit des Vollstreckungstitels · Lohnabrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Haftung des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH der … · Schadensersatzpflicht und Beweislast für eine …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Lebensmittel- bzw Konservierungsstoffunverträglichkeit · Notwendigkeit eines Sachverständigengutachtens · Abtrennbarkeit des Streitgegenstands bei Leistungen zur … · keine Bindungswirkung der Leistungsversagung für zukünftige …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zahlungsanspruch nach Kündigung · Wegfall der Geschäftsgrundlage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
zur Ausschlussfrist des § 60 Abs 3 VwGO · zur Aufrechnung einer Erschließungsbeitragsforderung mit …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gleichstellungsabrede · Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband · Auslegung eines Personalüberleitungsvertrag
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Firmenrente und Flugdienstuntauglichkeitsversicherung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Vertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
notwendige Beiladung des Arbeitnehmers · dauerhafte Stundung des Zahlungsanspruchs gegenüber dem … · kein Vermittlungserfolg bei Beschäftigungsbeginn außerhalb …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht