Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 248
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
einzelvertragliche Zusage · steuerfreie Beihilfe für ehemaligen Angestellten der …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Annahmeverzug · Freistellungserklärung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Altersteilzeit · Abfindung · Tarifauslegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
notwendige Beiladung des Mitglieds einer Gemeinschaftspraxis · Wirtschaftlichkeitsprüfung · Adressat eines Arzneikostenregresses bei einer … · Krankenkasse
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hochspekulative Anlagekonstruktion und Begriff des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Minderung des Haftungsbetrages der Gesellschafter durch …
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zumutbarkeit einer Markenrecherche vor Erstellung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
außergerichtliche Kosten des Beigeladenen
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auslegung eines Antrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessungsgrundlage des Solidaritätszuschlags · Aufhebung oder Änderung einer Steuerfestsetzung nach § 165 … · Vorläufigkeitsvermerk betreffend die beschränkte … · Änderung nach § 173 Abs. 1 AO
Steuerrecht
Bemessung der Beschwer bei einem Beschluss über die …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die gesetzliche Regelung
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Betriebsnorm · schuldrechtliche Vereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Beschäftigung eines Berufsschullehrers im sog. …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen