Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 253
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit der Abtretung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Stundungsvereinbarung · MTV Pro Seniore
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Am Todestag noch nicht entstandene Steuerschulden nicht als … · Fehlende Beschwer des Beklagten bei klageabweisendem … · Zustellung durch Empfangsbekenntnis · Wirkung der Revisionszulassung durch BFH
Steuerrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
AGB-Kontrolle · Verwirkung
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ausschlussgrund der Nichtvorlage von Eignungsnachweisen für …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Reiseveranstaltereigenschaft eines Reisebüros bei …
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Fusion von Ortskrankenkassen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Patronatserklärung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Auslegung der Berufungsschrift
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Direktionsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
"Thermoroll" · keine Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage · fehlende Klagebefugnis · Streitgegenstand · Verwaltungsakt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch auf Zusatzurlaub gemäß § 46 Nr 7 TVöD BT-V
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Variable Vergütung · Ermessensspielraum · Bonuszahlung · Arbeitsvertragsübertragung · Betriebstreue
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen