Quotale Haftung der Anleger für Darlehensverbindlichkeiten
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 258
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Beendigung des Wehrdienstes · Feststellung von Folgen einer Wehrdienstbeschädigung · Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Wehr · und Versorgungsverwaltung
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
arbeitsvertragliche Bezugnahme
Arbeitsrecht Abgeändert
arbeitsvertragliche Bezugnahme
Arbeitsrecht Abgeändert
Partnervermittlungsvertrag · Leistungspflicht · Vergütungsanspruch · Vertragsverletzung · Rückzahlung
Zivilrecht Klage abgewiesen
arbeitsvertragliche Bezugnahme
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anspruch auf Gründungszuschuss · Zulässigkeit einer Fingierung der 90-Tage-Regelung durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Zusage durch konkludentes Verhalten
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislastverteilung zur Abgrenzung … · Insolvenzanfechtung eines Architektenvertrages durch den …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesamterledigungsklausel · Verwirkung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gleichbehandlungsgrundsatz · Ermessensspielraum der Betriebsparteien
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kostentragungspflicht bei Alltagsdienstkleidung für Polizeivollzugsbeamte und -beamtinnen des Bundes
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abgabe einer auf Beitritt gerichteten Willenserklärung · Beitrittserklärung · bloße Interessenbekundung · Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf einer widerruflichen Bezugsberechtigung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Steuerbefreiung auch bei Barzahlung
Steuerrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Auswirkungen auf Planungen einer Nachbargemeinde · Erforderlichkeit eines erneuten Beteiligungsverfahrens
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Ergänzende Vertragsauslegung · Bestimmung der maßgeblichen Änderungsparameter durch das … · Nachprüfbarkeit durch das Revisionsgericht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Kläger begehrt mit der vorliegenden Klage Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung zum C.
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen