§ 133 BGB – Rechtsprechung (15.391 Entscheidungen) – Seite 286

OLG Hamm Urteil 10.05.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 10.05.2006 zitiert von 1

Im Jahre 1994 war der Kläger mit der Sanierung der ehemaligen Bauschuttdeponie B. -C. befasst

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 10.05.2006 LS

soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Antragstellung · Leistungsumfang · Auslegung

Sozialrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 10.05.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zustimmung zur Anpassung eines Erbbauzinses für ein zu Wohnzwecken …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 09.05.2006

Die Parteien streiten in der Berufung über die ERA-Zulage 2005, die tarifliche Leistungszulage, das 13. …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 09.05.2006 zitiert von 13

Die Klägerin betreibt in E. -N. eine offene Getreideannahmestelle

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2006

Die Klägerin verlangt die Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufvertrages

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 05.05.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Frage, ob auf das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Braunschweig Urteil 04.05.2006 LS

Zur Frage einer statischen oder dynamischen Verweisung auf Sportförderrichtlinien in einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.05.2006

Die Kläger, bei denen es sich um Mitglieder einer Anwaltssozietät handelt, nehmen die Beklagte, eine frühere …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.05.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.04.2006

Die Berufung der Kläger gegen das klageabweisende Urteil des Landgerichts ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.2006

Der Rechtsstreit betrifft die leihweise Versorgung mit einer motorisierten Bewegungsschiene (CPM-Schiene)

Sozialrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Urteil 25.04.2006 LS zitiert von 3

Eine Vereinbarung, durch die sich das Land von einem angestellten Lehrer eine monatliche Zahlung als …

Verwaltungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.04.2006 zitiert von 1

Nach dem ab dem 01.04.1997 gültigen Lohnabkommen für die Druckindustrie (Bl. 110 ff. d. A. - 5 Sa 1003/05 -) …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 24.04.2006

Der Kläger ist Gesellschafter einer aufgelösten und Gesellschafter einer neugegründeten GbR und wendet sich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 18.04.2006

Der Kläger beansprucht auf der Grundlage einer arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf tarifvertragliche …

Arbeitsrecht

LSG NRW Beschluss 07.04.2006

Mit Beschluss vom 20.01.2005 ordnete der Disziplinarausschuss der Antragsgegnerin wegen Missachtung von …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 05.04.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten restlichen Werklohn aus einem von der Streithelferin für die Beklagte …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 05.04.2006 LS zitiert von 3

Ausgleichsanspruch des Automobilvertragshändlers gemäß § 89 b HGB bei Kündigung des Vertragsverhältnisses …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 05.04.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte im Wege der Teilklage auf Schadensersatz wegen eines von ihr behaupteten …

Zivilrecht

LAG Schleswig-Holstein Urteil 04.04.2006

Entgeltfortzahlung für den Zeitraum vom 16.3. bis 19.4.2005

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 03.04.2006

Der Kläger, der sich gewerblich mit Abfällen befasst, begehrt von der Beklagten die Übernahme einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

FG Niedersachsen Urteil 31.03.2006 zitiert von 2

Streitig ist die Inanspruchnahme der Klägerin durch Duldungsbescheid

Steuerrecht

LG Kaiserslautern Urteil 31.03.2006

Die Parteien streiten um die Berechnung von ruhegehaltsfähigen Versorgungsansprüchen des Klägers

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.03.2006 zitiert von 8

Die Parteien streiten zuletzt nur noch darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger während der Dauer …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 30.03.2006

Der Kläger steht als Kriminalhauptkommissar bei der Kreispolizeibehörde (KPB) E. im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Die Klägerin kann von der Beklagten Nebenkostennachzahlungen in Höhe von insgesamt 1.341,43 € beanspruchen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.03.2006

Mit seiner am 02.06.2005 beim Arbeitsgericht Ludwigshafen eingegangenen Klage wendet sich der bislang in …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Ob der Beklagte verpflichtet ist, den von den Klägern angepachteten Teil des -.hofes in D...zu räumen

Zivilrecht

VG Lüneburg Urteil 29.03.2006

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung der an ihren Dienstherrn, das Land Niedersachsen, geleisteten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 28.03.2006 zitiert von 3

Der Antragsteller wendet sich im Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan Nr. E. "F., G. -Straße und …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 28.03.2006 zitiert von 3

Die Kläger sind Versicherungsnehmer einer Gebäudehaftpflichtversicherung und Hausratversicherung für ihr …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.03.2006 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 24.03.2006

Teilnahme am Rettungsdienst

Einsatzzuschlag · Verzicht auf sonstige Leistungen

Arbeitsrecht

VG Minden Urteil 23.03.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 23.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 22.03.2006 zitiert von 8

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung X. , Flur , Flurstücke und (N.-----straße 22, X. )

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Lüneburg Urteil 22.03.2006 LS

Treffen eine Landesstraße und eine Kreisstraße in einem neuen Brückenbauwerk zusammen, handelt es sich um …

Verwaltungsrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 21.03.2006

Die Parteien streiten um die Rückzahlung behaupteter Überzahlungen

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Der Kläger ist Patentanwalt in xxx und macht gegen die Beklagte, ein u.a. auf dem Gebiet der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.03.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.03.2006

Das Landgericht hat die beklagte Leasinggesellschaft zu Recht zur Zahlung verurteilt (19.459,75 EUR nebst …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 16.03.2006 zitiert von 1

Das Rechtsmittel der Beteiligten zu 1) gegen die vom Landgericht bestätigte Ernennung des Beteiligten zu 3) …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 15.03.2006

Eine Abfindungszahlung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 15.03.2006

Die Klägerin begehrt die Rückerstattung der an ihren Dienstherrn, das Land Niedersachsen, geleisteten …

Verwaltungsrecht

LAG Hamm Urteil 15.03.2006

Eine Abfindungszahlung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.03.2006

Mit der Klage nimmt die Klägerin die Beklagten auf Schadensersatz wegen vermeintlichen Beratungsverschuldens …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 12. Zivilsenat Urteil 10.03.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 08.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, eine OHG mit dem Gesellschaftszweck Erwerb, Bebauung und Vermietung von mit Gewerbeeinheiten …

Zivilrecht Abgeändert