§ 133 BGB – Rechtsprechung (15.391 Entscheidungen) – Seite 288

VG Aachen Urteil 06.01.2006 zitiert von 1

Der jetzige Kläger ist der Sohn und einer der Erben des am 17. Juni 2004 im Alter von 93 Jahren verstorbenen …

Verwaltungsrecht

LG Bonn Urteil 04.01.2006

Die Beklagte verbürgte sich am 13.08.1997 gegenüber der Rechtsvorgängerin der Klägerin, der Raiffeisenbank B …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.01.2006

Das Landgericht hat der Klage zu Recht stattgegeben

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten um die Abwicklung eines Kredits, mit dem die beklagte Bank den Beitritt des Klägers zu …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

ArbG Bochum Urteil 29.12.2005

Die Parteien streiten um den Fortbestand eines Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

AG Menden Urteil 27.12.2005

Der Kläger kann von dem Beklagten die Rückabwicklung des Vertrages nach den §§ 346, 348, 437, 434, 323 BGB …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.12.2005

Die Parteien streiten um den Fortbestand des von der Klägerin zum 31.12.2004 gekündigten Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 22.12.2005

Die Klägerin ist seit dem 01.09.1987 bei der Beklagten beschäftigt, zunächst als Auszubildende und seit dem …

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 21.12.2005 LS

Auch das Verletzungsgeld nach § 45 SGB VII ist "Krankengeld" i.S.d.

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 21.12.2005

Der nicht ausdrücklich gestellte Antrag zu 1. ergibt sich aus einer sinngemäßen Auslegung des Begehrens des …

Verwaltungsrecht

LG Köln Urteil 21.12.2005 zitiert von 3

Der Kläger macht aus einem Rechtsschutzversicherungsvertrag mit der Beklagten einen Anspruch auf Zahlung …

Zivilrecht

LG Heidelberg Urteil 20.12.2005

Die Parteien streiten um Schadenersatzansprüche des Klägers aus seinem seitens der Beklagten nicht …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Frage, ob eine formnichtige Befristung vereinbart wurde

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.12.2005 zitiert von 7

Die Klägerin steht als S. - bis zu ihrer geplanten Versetzung in das nach den letzten Wahlen zum Deutschen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Braunschweig Urteil 15.12.2005 zitiert von 1

Die Beklagten haben am 28.05.2003 mit der Klägerin auf der Messe „Harz und Heide“ einen Kaufvertrag über eine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 15.12.2005

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zu einer Einmalzahlung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Beschluss 14.12.2005

Das Rechtsmittel der Antragsgegner ist verfahrensrechtlich bedenkenfrei und somit zulässig (§§ 43 Abs. 1 Nr. …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 13.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerinnen begehren, jede für sich, zum einen die Feststellung, dass Darlehensverträge, die die zunächst …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 12.12.2005

Die Parteien streiten um die Höhe einer Abfindung nach § 1 a KSchG sowie um eine Abfindung nach einer bei der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Ob dem Kläger gegen den Beklagten aus der Nutzung eines in den Räumen des vom Kläger betriebenen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 07.12.2005

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird nach der Regelung in § 69 ArbGG abgesehen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.12.2005

Die klagende Lebensversicherung - die umfirmiert hat - schloß mit der XXX, die in die Beklagte umfirmiert …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 05.12.2005

Der Klägerin steht gegen den Beklagten der geltend gemachte Vermächtnisanspruch zu, § 2174 BGB

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 05.12.2005

Der Klägerin steht gegen den Beklagten der geltend gemachte Vermächtnisanspruch zu, § 2174 BGB

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 02.12.2005

1. Der Notar beim Notariat Ki. hat am 24.07.2002 in der Urkunde UR 936/02 einen Kaufvertrag beurkundet …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Teilurteil 29.11.2005

Der Kläger verlangt restliche Vergütung für die Sanierung von Balkonen einschließlich der Erneuerung von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 25.11.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Gewährung einer tariflichen Einmalzahlung

Arbeitsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.11.2005 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein Unternehmen zur Gewinnung und zum Vertrieb von Kies und Sand

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2005

Zwischen den Parteien besteht ein Mietvertrag über das Ladenlokal im Erdgeschoss des Hauses XXX-Str. in …

Zivilrecht

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 18.11.2005 LS

Anscheinsvollmacht – Vertretung

Abschluss eines Arbeitsvertrages

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Mönchengladbach-Rheydt Urteil 17.11.2005

Der Kläger ist gem. §§ 812 BGB, 128 HGB analog berechtigt, von den Beklagten Zahlung von 597,40 € zu verlangen

Zivilrecht

AG Mönchengladbach-Rheydt Richter am Amtsgericht Urteil 17.11.2005

Der Kläger ist gem. §§ 812 BGB, 128 HGB analog berechtigt, von den Beklagten Zahlung von 597,40 € zu verlangen

Zivilrecht

ArbG Dortmund Urteil 16.11.2005 zitiert von 1

Die klagende Insolvenzverwalterin streitet mit dem Beklagten über die Freigabe eines hinterlegten Geldbetrages

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, der durch Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 1. März 2003 im …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 11.11.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung einer Zulage für den Zeitraum von Dezember 2003 bis Oktober 2004 in Höhe …

Arbeitsrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 11.11.2005 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Rückerstattung an seinen Dienstherrn geleisteter Geldzahlungen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Krefeld Urteil 11.11.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2005

Die Klägerin - vormals unter H. Umschlag und Industrie-Logistik GmbH & Co

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.11.2005

Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren noch über einen Provisionsanspruch des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 09.11.2005

Vergütungsansprüche der Klägerin für die Zeit vom 20.12.2004 bis zum 31.12.2004

Arbeitsrecht

OLG Karlsruhe Urteil 09.11.2005 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von den Beklagten aus übergegangenem Recht - teilweise im Wege der Feststellung …

Zivilrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Renovierungskosten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Rückführung eines an diese und ihren damaligen Ehemann gewährten Darlehens …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.10.2005

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 26.10.2005

Am 15.12.2004 schlossen der Kläger und die Beklagte einen schriftlichen Kaufvertrag über den Westfälischen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 26.10.2005

Die Kläger sind Vater und Tochter und zu gleichen Teilen Erben der Ehefrau bzw. Mutter, die am 01.08.01 …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 26.10.2005

Restliche Vergütungsansprüche des Klägers für die Monate Juni bis August 2004

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.10.2005 zitiert von 5

Die Kläger schlossen unter dem 12./13.09.2000 mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der Q AG, I, einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.10.2005

Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 5.662,16 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 8 Prozentpunkten …

Zivilrecht

LAG Hamm 4. Kammer Urteil 25.10.2005 LS zitiert von 2

Der Ausdruck ,,Besserungsschein-''stammt aus der Insolvenzpraxis und hat dort seinen festen Sinn: Er …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen