Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 1353 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
427 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1353 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
427 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
nichteheliche Lebensgemeinschaft
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Haftung bei einer fehlender Deliktsfähigkeit eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Auslegung eines Tarifvertrags
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Berücksichtigung gemeinsamer Kinder
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht
Berücksichtigung einer libanesischen Handschuhehe …
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vermögenseinsatz · Vermögen des Partners in lebenspartnerschaftsähnlicher …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Die Beteiligten zu 1.) und 2.) begründeten am 31.10.2001 vor dem Standesamt Köln eine eingetragene …
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ehescheidungsverfahren: Verfahrenskostenhilfeantrag für den isolierten Antrag auf Begründung eines …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verpflichtung zur Einwilligung in die steuerliche … · Ausgleich für ungünstigere Lohnsteuerklasse nach Scheitern … · Wahlmöglichkeit der gemeinsamen steuerlichen Veranlagung
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Doppelbesteuerungsabkommen · Grenzgängerregelung · Einkommensteuer · Wohnsitzwechsel · Deutschland-Schweiz
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
§ 1755 Abs 1 S 1, Abs 2 BGB) verstößt gegen allgemeines …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nachwirkende Verpflichtung zum ehelichen Beistand
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit der Qualifizierung einer unter …
Familienrecht
Unwesentliche Beeinträchtigung durch häusliches Musizieren … · Untersagung des Musizierens in den Haupträumen des Hauses …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eintragungsfähigkeit der Ehefrau der ein Kind gebärenden … · unterschiedliche Behandlung von verschieden- und …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Versagungsgrund · Mitverursachung · leichtfertige Selbstgefährdung · gewalttätige Auseinandersetzung im Anschluss an eskalierten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 GG) wegen … · zudem Verletzung von Art 6 Abs 1 GG iVm Art 3 Abs 2 GG …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen